Jahresbericht der Meldestelle REspect! - Gemeinsam digitale Zivilcourage stärken
Bei der Meldestelle REspect! der Jugendstiftung Baden-Württemberg gingen 2024 insgesamt 32.587 Meldungen strafrechtlich relevanter Inhalte im Netz ein. Meldungen aus dem Phänomenbereich Rechtsextremismus machten bei weitem den größten Anteil aus, gefolgt von antisemitischen und rassistischen Inhalten.
Mit der Gründung der Meldestelle REspect! hat die Jugendstiftung auf die Erfahrungen junger Menschen mit Hass im Netz reagiert und ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen, um strafrechtlich relevante Inhalte melden und persönlichen Anfeindungen begegnen zu können, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. Seit 2022 arbeitet REspect! mit dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammen. Seit 1. Oktober 2024 ist REspect! durch die Bundesnetzagentur als vertrauenswürdiger Hinweisgeber nach dem europäischen Digital Service Act zertifiziert („Trusted Flagger“).
Mit Hilfe eines einfachen Tools können Nutzer*innen illegale Inhalte melden. Ein juristisches Team prüft jede Meldung und leitet als strafrechtlich relevant eingeschätzte Meldungen an das BKA weiter. Erst wenn das BKA die Einschätzung als Straftat bestätigt und der betreffende Beitrag weiterhin online verfügbar ist, stellt die Meldestelle eine Löschbitte an die Plattformen. Diese entscheidet dann darüber, ob der Inhalt gelöscht wird. Die Zertifizierung von REspect! als Trusted Flagger garantiert, dass die Löschbitten von den Plattformen bevorzugt bearbeitet werden.
Der Rechtsweg steht jederzeit offen. Über die Strafbarkeit entscheiden weiterhin die zuständigen Gerichte.
Im Jahr 2024 wurden 32.587 Inhalte bei REspect! gemeldet. Ein Drittel (11.064) der Meldungen konnte dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet werden. Darauf folgten Inhalte mit antisemitischem Hintergrund (4.227), deren Anzahl nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nochmals zugenommen hat. An dritter Stelle standen Posts mit ausländerfeindlichem (3.469) Hintergrund. Die Häufigsten Deliktarten waren Straftaten nach den Paragraphen § 86a StGB (Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und § 130 StGB (Volksverhetzung).
Petra Densborn von REspect! betont: „Diese Zahlen zeigen auch, dass es sich bei der überwiegenden Mehrheit der Löschbitten an die Plattformen um Fälle eindeutig strafbarer Inhalte handelt – wie z.B. das Zeigen eines Hakenkreuzes. Vorfälle dieser Art hätten in der realen Welt sofort rechtliche Konsequenzen und das sollte auch im Netz so sein.“
Alle Infos und das Meldeformular von REspect! finden sich unter: https://meldestelle-respect.de/
Der ausführliche Jahresbericht ist hier als PDF einsehbar: https://meldestelle-respect.de/wp-content/uploads/2025/02/Zahlen-2024-Webseite-Respect_Stand-31.01.2025.pdf