Chronik

Verfassungsfeindliches Symbol

In den Tagen bis zum 03.03. haben Unbekannte die Innenwände eines Toilettenhäuschens an der Bahnhofstraße in Görlitz mit schwarzer Farbe besprüht, unter anderem mit einem verfassungsfeindlichen Symbol. Der Sachschaden belief sich auf etwa 300 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 05.03.2025, Zeug*innenbericht

Rechte Parolen und Anfeindungen zu Fasching

Wie aus einem in den Sozialen Medien geteilten Video hervorgeht, skandierten Gäste bei einer Faschingsparty im Schützenhaus Wittichenau ausländerfeindliche Parolen. Desweiteren sollen in dem Zusammenhang auch Hitlergrüße gezeigt worden sein. Zudem berichtete eine Person von antisorbischen Anfeindungen durch Besucher*innen des im Vorfeld stattgefundenen Faschingsumzugs.

Quelle: Zeug*innenberichte, SocialMedia

Verfassungswidriges Zeichen

Zwischen Montag und Donnerstag haben Unbekannte auf der August-Bebel-Straße in Olbersdorf mehrere Glascontainer mit blauer und schwarzer Farbe beschmiert, u.a. auch mit einem verfassungswidriges Zeichen. Der entstandene Sachschaden belüft sich auf etwa 100 Euro. Mitarbeiter der Gemeinde machten das Kennzeichen unkenntlich. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 28.02.2025

Rechte Schmierereien

In der Sachsenfelder Straße in Schwarzenberg haben Unbekannte zwischen dem 26. und dem 27. Februar 2025 mehrere Hakenkreuze und eine SS-Rune in Schwarzenberg geschmiert. Aufgrund der örtlichen Nähe zu den Vorfällen in Grünhain-Beierfeld prüft die Polizei einen Zusammenhang udn sucht nach Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 27.02.2025

Erneute antisemitische und rechte Schmierereien

Wie schon am 23. Februar 2025 kam es zwischen dem 26. und dem 27. Februar erneut zu rechten Schmierereien im Ortsteil Beierfeld. Zeug*innen meldeten, dass ein Kleintransporter in der Frankstraße in Beierfeld mit beleidigenden und antisemitischen Parolen beschmiert wurde. Ebenso wurde das gesamte Kennzeichen des Fahrzeuges besprüht. Auch an der Oberschule in Beierfeld in der Pestalozzistraße wurden Hakenkreuze geschmiert.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 27.02.2025

Hitlergruß gezeigt

Am 25. Februar 2025 hat ein 46-jähriger Mann in der Chemnitzer Innenstadt gegenüber Beamt*innen der Sächsischen Bereitschaftspolizei den Hitlergruß gezeigt. Außerdem hatte der Mann ein verbotenes Messer mit dabei. Gegen ihn ermittelt die Polizei nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.02.2025

Rassistische Beleidigung

Mehrere Schüler*innen sowie weitere Besucher*innen der "Dresden International School" wurden von Jugendlichen, die an dem Schulgebäude in der Wilsdruffer Vorstadt vorbeifuhren, rassistisch angepöbet und beleidigt.

Quelle: Betroffenenbericht

Verfassungsfeindliche Geste

Eine Person hat aus einer Gruppe Jugendlicher heraus am späteren Montagnachmittag an einer Bushaltestelle an der Görlitzer Sattigstraße eine verfassungsfeindliche Geste gezeigt. Eingesetzte Polizeikräfte konnten einen 21-jährigen Tatverdächtigen stellen und fertigten eine entsprechende Anzeige. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 25.02.2025

Verfassungsfeindliche Parolen

Ein Jugendlicher hat aus einer Gruppe heraus von einem Balkon eines Hauses auf der Bautzener Straße in Görlitz verfassungsfeindliche Parolen skandiert. Die Polizei stellte die Personalien der anwesenden Personen fest. Der Staatsschutz wird sich mit dem Sachverhalt weiter beschäftigten.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 24.02.2025

Hakenkreuze und rassistische Parolen an einem Wohnhaus

Wahrscheinlich in der Nacht nach der Bundestagswahl, zwischen Sonntagabend und Montagmorgen, haben Unbekannte an ein Wohnhaus in der August-Bebel-Straße im Ortsteil Beierfeld Hakenkreuze und rassistische Parolen geschrieben. Ermittelt werde nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, heißt es von der Polizei.

Der Pfarrer der Gemeinde hatte den Vorfall auf Instagram veröffentlicht. „Kein Wahlergebnis, keine politische Entscheidung und keine öffentliche Rede darf Menschen, die Hakenkreuze an Wände schmieren und ,Ausländer raus′ skandieren, den Eindruck vermitteln, wieder einen Schritt weiter zu sein oder sich sogar im Recht zu fühlen.“ schrieb er auf der Plattform.

Quelle: Freie Presse vom 25.02.2025

Verfassungsfeindliche Parole und Geste

Im Rahmen der rechten Demonstration "Asylwende Jetzt!" in Bautzen stellte die Polizei eine Straftat fest und nahmen die Anzeige wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf. Ein Teilnehmer hatte eine verbotene Geste gezeigt und eine verfassungsfeindliche Parole gerufen.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 22.02.2025

Hakenkreuz an Spielplatz geschmiert

Zeug*innen meldeten am 22. Februar, dass Unbekannte ein Hakenkreuz an das Eingangsschild des Spielplatzes "Am Baumhaus" in Radeberg geschmiert haben.

Quelle: Zeug*innenbericht

Rassistische Gesänge

Laut Polizei verständigte eine Zeugin am Abend die Polizei, da auf einer Feier nahe der Marienberger Straße das Lied „L'Amour Toujours“ von Gigi D'Agostino angestimmt und deutlich hörbar rassistische Gesänge dazu gesungen wurden. Die Polizei fand weder die Feier noch die Tatverdächtigen.

Quelle: Polizei Chemnitz, 23.02.2025

Verfassungsfeindliches Symbol

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag an einer Fassade an der Landeskronstraße in Görlitz ein verfassungsfeindliches Symbol hinterlassen. Der Schaden wurde auf etwa 100 Euro beziffert. Das Dezernat Staatschutz ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 21.02.2025

Verbotene Zeichen

Unbekannte haben an en vergangenen Tagen an einer Garage auf der Czornebohstraße in Bautzen mit schwarzer Farbe verbotene Symbole aufgebracht und damit einen Sachschaden von circa 150 Euro verursacht. Das Dezernat Staatschutz nahm die Ermittlungen auf.

Quelle: Polizeirektion Görlitz, 21.02.2025 / Anonyme Vorfallsmeldung