Chronik

Verfassungswidrige Zeichen am Bahnhofsgebäude hinterlassen

Im Laufe eines bislang nicht näher bestimmten Zeitraums wurden an der Außenfassade des Bahnhofsgebäudes in Neukirch mehrere verfassungsfeindliche Schmierereien entdeckt. Nach derzeitigem Stand der Polizei wurden diese mit einem schwarzen Farbstift angebracht. Die bislang unbekannten Täter verursachten einen Sachschaden von etwa 150 Euro. Die Ermittlungen hat der Staatsschutz übernommen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker vom 24.04.2025

Hitlergruß und verfassungsfeindliche Parole auf dem Kaßberg

Am Dienstagnachmittag (22. April 2025) rief ein 46-jähriger Mann auf der Limbacher Straße in Chemnitz mehrfach eine verfassungsfeindliche Parole und zeigte den Hitlergruß. Die Polizei stellte den Tatverdächtigen wenig später vor Ort. Ein Atemalkoholtest ergab über zwei Promille. Gegen den Mann wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 23.04.2025

Rechter Angriff auf zwei Jugendliche in Schwarzenberg

Am Abend des 22. April 2025 wurden zwei 19-Jährige in Schwarzenberg (Grünhainer Straße) von einem Unbekannten bedrängt, der ihnen mit ausgestrecktem Arm den Hitlergruß zeigte und eine entsprechende Parole rief. Anschließend forderte er die beiden auf, die Parole zu wiederholen. Als sie sich weigerten, bedrohte er sie mit einer Flasche und griff sie körperlich an. Den beiden Betroffenen gelang die Flucht – sie blieben unverletzt und erstatteten Anzeige. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung und Körperverletzung.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 23.04.2025

verfassungsfeindliche Schmiererein

Zwischen dem 19. und 22. April brachten Unbekannte LGBTQ*-feindliche und weitere rechtsextreme Parolen, Symbole und Aufkleber in der Nähe der Messehalle und Breitscheidstraße an. Vermehrt wurden etliche Schmierereien mit homophoben und rechtsextremen Parolen z.B. "Freiheit für alle Nationalisten" oder "Nazi Kiez" sowie rechtsextreme Aufkleber in der Stadt Löbau angebracht.

Quelle: Zeug*innenbericht

Hakenkreuze und volksverhetzender Schriftzug in Halsbrücke gesprüht

Unbekannte haben auf dem Gelände eines Bergbaudenkmals in Halsbrücke (Freiberger Weg) großflächige verfassungsfeindliche Schmierereien hinterlassen. Auf rund 16 Quadratmetern wurden unter anderem sieben Hakenkreuze und ein volksverhetzender Schriftzug in rosa und gelber Farbe gesprüht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung. Der Schaden wird auf etwa 2.000 Euro geschätzt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 23.04.2025

Verfassungsfeindliche Schmierereien in Grünbach

Zwischen Sonntagnachmittag und Montagmorgen (20.–21. April 2025) haben Unbekannte eine Infotafel an einem Parkplatz in Grünbach (Muldenberger Straße) mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Die Zeichen wurden mit einem silberfarbenen Stift angebracht. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 22.04.2025

Hakenkreuzflagge an A72 gezeigt

Am 20. April 2025 zeigte eine Personengruppe nahe der A72 bei Zwickau eine Hakenkreuzflagge in Richtung der Fahrbahn. Der Vorfall wurde von einem Zeugen beobachtet und der Polizei gemeldet.

Quelle: Zeuge

Randale und verfassungsfeindliche Symbole bei Geburtstagsfeier in Bernsdorf

In der Nacht auf Sonntag (20. April 2025) ist eine private Geburtstagsfeier in Bernsdorf eskaliert. Statt der eingeladenen 30 Gäste kamen laut Zeug*innen rund 250 Personen – viele davon ungebeten. Teile der Gruppe verschafften sich gewaltsam Zugang zum Grundstück, zündeten Pyrotechnik, randalierten und brachten Sticker sowie Symbole verfassungsfeindlicher Organisationen an. Außerdem wurde ein Schaden von etwa 1.000 Euro verursacht.

Die Polizei traf vor Ort etwa 80 Personen an, darunter auch den mutmaßlichen Rädelsführer. Gegen mehrere Beteiligte wird nun wegen schweren Landfriedensbruchs und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: MDR, 20.04.2025

Hitlergruß und rassistische Parolen in Aue

Am Samstagabend (19. April 2025) wurde in Aue ein Mann dabei beobachtet, wie er auf der Straße rassistische Parolen rief. Anschließend betrat er einen Imbiss, wo er erneut Parolen äußerte und den Hitlergruß zeigte. Die Polizei konnte den 54-jährigen Tatverdächtigen wenig später vor Ort stellen. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 20.04.2025

Rassistische Äußerungen in Straßenbahn

Aus einer Gruppe von etwa fünf alkoholisierten jungen Männern wurden am Abend des 18. April in einer Straßenbahn der Linie 9, die in Richtung Kaditz unterwegs war, lautstark rassistische Gesänge in Richtung anderer Fahrgäste geäußert, die sie aufgrund ihres Aussehens als nicht deutsch wahrnahmen. Die Parolen blieben unwidersprochen.

Quelle: Betroffenenbericht

verfassungsfeindliche Schmierereien

Unbekannte brachten Hakenkreuze, verfassungsfeindliche Parolen und weitere rechtsextreme Parolen und Codes an einer Haltestelle hinter dem Bahnhof Görlitz an. 

Quelle: Zeug*innenbericht

Verbotene Schmierereien in Kamenz festgestellt

Am Mittwochmittag wurden an der Mönchsmauer sowie auf dem Lessingplatz in Kamenz verbotene Graffiti entdeckt. Unbekannte Täter brachten die Schriftzüge an mehreren Stellen an und verursachten dabei Sachschäden. Das genaue Ausmaß des Schadens ist derzeit noch nicht bekannt. Der Staatsschutz hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 18.04.2025

Antisemitische und rassistische Stellenanzeige in Sebnitzer Amtsblatt veröffentlicht

Ein Dachdecker aus Sebnitz hat eine Stellenanzeige im offiziellen Sebnitzer Amtsblatt "Neues Grenzblatt" veröffentlicht, in der eindeutig antisemitische und rassistische Beleidigungen abgedruckt waren. Bisher ist unklar, wie es zu der Veröffentlichung der menschenverachtenden Anzeige kommen konnte. In einer ersten Stellungnahme hatte sich der Oberbürgermeister von Sebnitz von deren Inhalt distanziert und diesen im Namen der Stadt verurteilt. Außerdem wurden Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen den Urheber sowie den Verlag des Amtblattes gestellt.

Quelle: Tag24, 17.04.25

Verfassungsfeindliche Schmierereien in Görlitzer Wohnhaus

Unbekannte Täter sind in den vergangenen Tagen in ein Mehrfamilienhaus an der Salomonstraße in Görlitz eingedrungen. Im Keller des Gebäudes hinterließen sie ein verfassungswidriges Symbol, das sie mit schwarzer Farbe an eine Wand sprühten. Zudem wurden mehrere weitere Wände im Haus mit Schriftzügen beschmiert. Auch an der Eingangstür kam es zu Sachbeschädigungen. Die Ermittlungen hat der Staatsschutz übernommen.

Quelle: Sächsische Zeitung, Polizeiticker des 17.04.2025

Verfassungsfeindlicher Schriftzug in Schneeberg gesprüht

Am 16. April 2025 wurden in Schneeberg zwei junge Männer (23 und 24 Jahre alt) dabei erwischt, wie sie unter anderem Geländer, Wände und den Gehweg mit Farbe besprühten. Eine Anwohnerin hatte die Polizei gerufen. Die beiden wurden kurz darauf in der Nähe aufgegriffen – mit farbverschmierten Händen. Bei der anschließenden Suche fanden die Beamt*innen mehrere frische Graffitis, darunter auch ein verfassungsfeindlicher Schriftzug. Gegen die beiden wird nun wegen Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 17.04.2025