Chronik

Wegen linkem Symbol angegriffen

An einer Tankstelle in der Neuen Schichtstraße in Niederdorf traf ein 22-Jähriger am 2. Februar 2024 auf zwei Unbekannte, die ihn offenbar aufgrund seiner Bekleidung ansprachen, auf der ein linkes Symbol zu sehen war. Nachdem noch ein dritter Unbekannter hinzukam, stießen sie den Angesprochenen zu Boden und begannen auf ihn einzu schlagen und zu treten. Anschließend zwangen sie ihn sein Oberteil auszuziehen und warfen es weg und fuhren in einem dunklen Fahrzeug weg. Die Polizei hat Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 04.02.2024

Angriff in der Öffentlichkeit

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde am 2. Februar eine Person in der Öffentlichkeit aus rechten Motiven angegriffen.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15912

Gedenkausstellung zweimal beschädigt

Die Ausstellung "Gegen das Vergessen" des Künstlers Luigi Toscano erinnert mit 140 großformatigen Portaits an NS-Verfolgte, die die Nazizeit überlebten. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages wurde die Installation für vier Wochen am Leipziger Hauptbahnhof und dem Willy-Brandt-Platz gezeigt.

Bereits vor der offiziellen Eröffnung, am 26.01., wurden acht Portraits von Unbekannten mit Farbe beschmiert. Einige Bilder konnten daraufhin von Freiwilligen gereinigt werden, andere mussten ausgetauscht werden.

Am 01.02. kam es zu einem zweiten Fall von Vandalismus. Unbekannte fügten den Bildern diesmal Schnitte zu.

In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz.

Quelle: LVZ, 27.01. + 01.02.2024

*Ergänzung, 22.08.2024*

Auf der Grundlage von Überwachungsvideos konnten Polizei und Staatsschutz einen Tatverdächtigen ermitteln. Der 22-Jährige, der wegen verschiedener Delikte, darunter Volksverhetzung, polizeibekannt ist, muss sich nun wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung verantworten. Die Ermittlungsbehörden gehen davon aus, dass der Tatverdächtige die Ausstellung gezielt und aus einem politischen Motiv heraus beschädigt hat.

Quelle: LVZ, 12.07.2024

Etliche rechte Schmierereien

An der Fassade eines ehemaligen Supermarktes in der Kranoldstraße wurden über 20 rechte Symbole, darunter Hakenkreuze, SS-Runen sowie einschlägige Zahlencodes, entdeckt. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Tag24, 31.01.2024

Verfassungsfeindliche Symbole

Unbekannte sprühten verfassungsfeindliche Symbole an die Fassade eines baufälligen Hauses am Lusatiaweg. Ein weiteres Symbol wurde auf einem Container an der Christian-Keimann-Straße aufgebracht. Durch die Schmierereien entstand ein Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Die Beseitigung wurde veranlasst. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung vom 01.02.24, PD Görlitz

Hakenkreuz an deutsch-sorbisches Volkstheater gesprüht

Unbekannte sprühten mit roter Farbe ein etwa 1,70 Meter großes Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in der Seminarstraße in Bautzen. Es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 100 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Presse (MDR) vom 01. Februar 2024

Hakenkreuze geschmiert

Am Dienstagnachmittag entdeckten Polizeikräfte mehrere Hakenkreuze sowie weitere verfassungswidrige Symbole an einem Wartehaus an der Körnerstraße in Limbach-Oberfrohna.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 31.01.2024

Angriff gegen Journalistin

Wie zurzeit jeden Montag fand auch am 29.01.2024 eine rechte Versammlung in Weinböhla statt. Diese wurde von mehreren Journalist*innen begleitet, welche die Teilnehmer*innen an diesem Tag als überdurchschnittlich aggressiv wahrnahmen.

Während der Versammlung kam es zu mehreren Beleidigungen und einer Bedrohung gegenüber einer Journalistin. Am Ende der Veranstaltung wurde die Journalistin zudem von einem Teilnehmer tätlich angegriffen und leicht verletzt.

Solche Angriffe sind keine Einzelfall. Immer wieder werden Journalist*innen bei ihrer Berichterstattung von rechten Versammlungen angegriffen und verletzt.

Quelle: Sächsische Zeitung Radebeul online, 30.01.2024 und Social Media

Ermittlungen im Rahmen einer Pegida-Versammlung

Am 29.01.2024 fand eine Versammlung von Pegida in der Dresdner Altstadt statt, bei der gegen sechs Teilnehmende Ermittlungsverfahren durch die Polizei eingeleitet wurden. Ein 23-jährige Deutscher erhielt eine Anzeige, weil er ein Pfefferspray mit sich führte. Den anderen fünf Deutschen im alter von 17 bis 25 Jahren werden Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, da sie sich auf der Versammlung vermummt hatten.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 29.01.2024

Frau auf Demonstration geschubst

Eine Besucherin der Kundgebung "Vielfalt ist unsere Stärke" wurde mehrfach von einer Teilnehemrin eines Gegenprotestes körperlich angegangen. Die Täterin schubste die Betroffene und drückte ihr mehrfach mit dem Arm in den Bauch. Nach wiederholtem Ansprechen des Vorfalls bei den vor Ort eingesetzten Einsatzkräften, nahmen diese schließlich eine Anzeige gegen die Angreiferin auf.

Quelle: Betroffenenbericht

Verfassungsfeindliche Schmierereien

Unbekannte sprühten mit schwarzer Farbe mehrere verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge an eine Bushaltestelle sowie mehrere Container an der Ortsstraße. Es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 800 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung vom 30.01.24, PD Görlitz

Verfassungsfeindliche Schmierereien

Unbekannte haben mehrere Container auf einem Stellpaltz mit verfassungsfeindlichen Schriftzügen und Symbolen beschmiert. Zur Höhe des Sachschadens liegen noch keine Angaben vor. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: Polizeimeldung vom 30.01.24, PD Görlitz

Pöbeleien, Bedrohungen und Einschüchterungsversuche auf der Demo

Teilnehmende der Demonstration “Gemeinsam gegen Rechtsextremismus - Gemeinsam für Menschlichkeit und Demokratie, Zhromadnje přećiwo prawicarskemu ekstremizmej - Zhromadnje za čłowjeskosć a demokratiju" schilderten im Anschluss der Versammlung, dass sie während der Demonstration von Rechten angepöbelt wurden, wobei es auch zu mehreren Einschüchterungsversuchen sowie einer Bedrohung kam. Zudem wurden mehrere Pappschilder von Teilnehmer*innen zerrissen.

Quelle: Betroffenenbericht

Gedenktafel zerstört

Unbekannte haben eine Gedenktafel in Erinnerung an die Opfer von Nationalsozialismus und Krieg auf dem Kirchplatz in Lommatzsch zerstört. Eine daneben angebrachte Glastafel wurde ebenfalls beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 3.500 Euro. Das Dezernat Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeimeldung vom 29.01.2024, PD Dresden

Hitlergruß gezeigt

In der Barbiergasse in Pirna kam es zu einem Streit zwischen einem Mann und weiteren Personen. In der Folge trat der 54-Jhärige in bedrohlicher Weise auf sie zu und zeigte dabei den Hitlergruß. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Quelle: Polizeimeldung vom 28.01.2024, PD Dresden