Chronik

Antimuslimische Bedrohung in Geschäft

In einem Geschäft wurde eine Person antimuslimisch beleidigt und bedroht. Die Polizei ermittelt.

Quelle: Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 7/15031

Rechte Schmierereien

Unbekannte haben ein schwarzes Hakenkreuz sowie zwei spiegelverkehrte rote Hakenkreuze an die Wand eines Supermarktes in der Ernst-Schneller-Straße in Heidenau geschmiert. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 17.10.2023

Hitlergruß bei Versammlung

Am 11. Oktober fand in der Chemnitzer Innenstadt eine Versammlung unter dem Motto „Solidarität mit Israel und den Opfern der terroristischen Gewalt“ mit rund 300 Teilnehmenden statt. Im Umfeld der Versammlung kam es auch zu einem pro-palästinensischen Gegenprotest. Gegenüber dieser Demonstration zeigte ein 42-jähriger Deutscher den Hitlergruß. Gegen ihn wurde eine Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gefertigt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 11.10.2023

Hakenkreuzfahne auf Spitzberg gehisst

Unbekannte haben auf dem Spitzberggipfel in Oberoderwitz eine Hakenkreizfahne gehisst. Nachdem ein Zeuge die Polizei alarmierte, sicherten die eintreffenden Beamt*innen die Flagge und fertigten eine entsprechende Anzeige. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeimeldungen PD Görlitz, 12.10.2023

Graffiti mit verfassungsfeindlichem Symbol

Unbekannte haben eine Gartenlaube in Ebersbach beschmiert. Neben Schriftzügen brachten sie auch ein verfassungsfeindliches Symbol an. Der Sachschaden belief sich auf etwa 200 Euro. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizeimeldung PD Görlitz, 12.10.2023

Hitlergruß gezeigt

Die Polizei hat Ermittlungen gegen einen 51-jährigen Mann wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen, der auf der Leipziger Straße den Hitlergruß gezeigt hatte.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 12.10.2023

Hitlergruß im Einkaufszentrum

In der Sachsen-Allee in Chemnitz-Hilbersdorf zeigte ein Mann am Mittwochabend vor einem Geschäft gegenüber zwei weiteren Männern den Hitlergruß. Ein Sicherheitsmitarbeiter nahm in der Folge die Personalien des 42-Jährigen auf. Gegen den Deutschen wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 12.10.2023

Verfassungsfeindliche Graffiti

Unbekannte haben in der Nacht Wände eines Bahnsteiges am Ostbahnhof in Neukirch verunstaltet. Sie sprühten diverse verfassungsfeindliche Symbole und Schriftzüge auf einer Gesamtlänge von etwa 15 Metern. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Die Symbole wurden durch den Bauhof der Gemeinde unkenntlich gemacht.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz und Sächsische Zeitung, 13.10.2023

Verfassungsfeindliches Symbol gezeigt

Polizist*innen des Reviers Zittau-Oberland haben am Mittwochnachmittag einen Pkw an der Hörnitzer Straße in Zittau kontrolliert, der offenbar liegengeblieben war. Bei der Überprüfung stellten die Beamt*innen fest, dass der Fahrer keine Fahrerlaubnis besaß. Daraufhin zeigte der 53-Jährige eine verfassungsfeindliche Geste und muss sich nun wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz, 12.10.2023

Anzeigen wegen Hakenkreuztätowierung

Beamt*innen des Polizeireviers Stollberg war am 10. Oktober 2023 in der Plutostraße in Hohndorf ein Fahrradfahrer aufgefallen, der sichtbar zwei Hakenkreuztätowierungen an einer Wade trug. Nachdem er daraufhin angehalten wurde, erhielt der 35-jährige Deutsche eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Mann musste die Tätowierungen abkleben und durfte danach weiter fahren.

Wie die Polizei berichtet, hielten die Beamt*innen den 35-Jährigen 150 Meter weiter erneut an, da er die aufgeklebte Abdeckung zwischenzeitlich entfernt hatte und das Tattoo dadurch wieder sichtbar war. Die Polizei erstattete in der Folge eine zweite Anzeige gegen den Mann.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 11.10.2023

Fassade beschmiert

Unbekannte haben an der Christoph-Lüders-Straße in Görlitz verfassungsfeindliche Symbole auf eine Fassade geschmiert. Hierzu nutzten sie schwarze Farbe. Der entstandene Sachschaden belief sich auf rund 4.000 Euro. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeimeldungen Görlitz, 9.10.2023

rassistischer Angriff

Am 08.10.2023 wurde eine russische Person rassistisch angegriffen. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung.

Quelle: Kleine Anfrage, 7/15695

Verfassungsfeindliche Symbole aufgebracht

Unbekannte haben zwischen dem 3. und 8. Oktober 2023 verfassungsfeindliche Symbole auf eine Holzbank am Landweg in Gnaschwitz aufgebracht. Hierdurch entstand ein Sachschaden von etwa 100 Euro. Die Gemeinde beseitigte die Symbole. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeimeldung PD Görlitz, 17.10.2023

Sitzbank mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert

Unbekannte haben verfassungsfeindliche Symbole auf eine Sitzbank an der Neusche Promenade in Bautzen geschmiert. Der entstandene Sachschaden belief sich auf rund 100 Euro. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Quelle: Polizeimeldung PD Görlitz, 9.10.2023

Verbotene Parolen bei Feier gerufen

Während einer Feier vor einem Gebäude in der Radeberger Straße skandierten mehrere Personen wiederholt verbotene rechte Parolen. Die Verantwortlichen konnten bisher nicht festgestellt werden. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Dresden, 09.10.2023