Chronik

Verbotene Musik und rassistische Parolen

Zeug*innen verständigten am Samstagabend dem 13. Juli 2024 die Polizei, da auf einer Party im Ortsteil Hohentanne verbotene rechtsextreme Musik abgespielt und rassistische Parolen gerufen worden. Vor Ort traf die Polizei noch vier Frauen und sechs Männer im Alter zwischen 18 und 49 Jahren an. Gegen sie wird nun wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung ermittelt.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 14.07.2024

Gruppe skandierte rechte Parole

Polizist*innen kamen nach Zeug*innenhinweisen an einem Platz in der Claußstraße in Chemnitz zum Einsatz, weil dort eine Gruppe mehrfach „Sieg-Heil“ gerufen hatte. Die Personen waren 16 bis 21 Jahre alt und haben alle einen Platzverweis bekommen. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Freie Presse, 12.07.2024

Hakenkreuz eingeritzt

An einem Baum auf dem Josephinenplatz in Chemnitz wurde ein Hakenkreuz eingeritzt.

Quelle: Zeug*innen

Rechte Schriftzüge an Schule

Am Fenster einer Schule und im Bereich einer Bushaltestelle wurden mehrere Kennzeichen und Schriftzüge verfassungswidriger Organisationen gefunden. Die Polizei hat die Entfernung veranlasst und die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 10.07.2024

Parolen gerufen und Hitlergruß gezeigt

Polizist*innen wurden am Montagabend dem 8. Juli von einem Sicherheitsmitarbeiters einer Wohnunterkunft in die Straße Ottendorfer Hang in Hainichen gerufen. Aus einem benachbarten Wohnhaus habe ein Mann von einem Balkon aus mehrfach rassistische Parolen gerufen und den Hitlergruß gezeigt. Sie machten den Mann im Nachbarhaus ausfindig. Die Polizei hat die Ermittlungen u. a. wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Beleidigung aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 09.07.2024

Rechte Schmierereien

Unbekannte haben zwei Hakenkreuze an eine Bushaltestelle zwischen Oberschöna und Linda geschmiert. Das ist wohl zwischen dem 1. April und Sonntag, 7. Juli geschehen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachtes auf Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Verbindung mit Sachbeschädigung.

Quelle: Freie Presse, 08.07.2024

Verfassungswidrige Symbole geschmiert

Unbeannte Personen beschmierten das Tor und das Gebäude einer Schule am Mittleren Schulweg in Reinsdorf mit zahlreichen verfassungswidrigen Symbolen. Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise von Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 09.07.2024

Nazi-Parole auf AfD-Veranstaltung

Bei der Veranstaltung "AfD-Bundestagsfraktion vor Ort - Sommerfest und Kundgebung" mit den Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel soll laut MDR aus dem Publikum heraus der Spruch "Alles für Deutschland" angestimmt worden sein. An der Kundgebung nahmen ungefähr 2.000 Personen teil.

Quelle: MDR, 07. Juli 2024

Hausverbot u.a. wegen verfassungswidrigen Gesten

Eine Gruppe von sechs Personen zwischen 19 und 38 Jahren erhielten schon am Freitag auf Veranlassung der Polizei ein Hausverbot auf dem Campingplatz Ankerberg. Eine dieser Personen war bereits am Vortag durch das Zeigen verfassungswidriger Gesten aufgefallen, weitere Mitglieder dieser Gruppe wurden unter anderem durch Beleidigungen und Bedrohung gegenüber Security-Mitarbeitern und Polizeibeamten auffällig.

Quelle: Polizeidirektion Zwickau, 06.07.2024

Parolen skandiert und Shirts mit Hakenkreuzen

Zeug*innen riefen die Polizei am 5. Juli zum Bahnhof in Schwarzenberg. Dort hatte eine Gruppe rassistische Parolen gerufen. Polizist*innen stellten in der Folge die Gruppe von zehn Personen im ALter zwischen 16 und 43 Jahren fest. Zwei der Personen trugen dabei T-Shirts mit einem Hakenkreuzaufdruck und einem Schriftzug, einer davon zusätzlich eine Gürtelschnalle, auf der ebenfalls ein Hakenkreuz abgebildet war. Die Polizist*innen erteilten einen Platzverweis und erstatteten Anzeige gegen die beiden Personen mit den Shirts wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weiterhin wurden hinsichtlich der Parolen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie zu den Tatbeteiligungen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 06.07.2024

Gedenktafel beschmiert

Unbekannte haben eine Gedenktafel für die Opfer des Faschismus an einem Aussichtspunkt Am Austelpark in Zwönitz mit verfassungsfeindlichen Symbolen, u.a. Hakenkreuzen, beschmiert. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit gemeinschädlicher Sachbeschädigung aufgenommen und sucht Zeug*innen.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.07.2024

Rassistische Gesänge

Eine Gruppe von drei Männern im Alter zwischen 14 und 44 Jahren grölte auf einem Gartengrundstück verfassungsfeindliche Parolen. Zudem stimmten sie den Song "L'Amour toujours" an und sangen dazu rassistische Textzeilen. Die Polizei stellt die Tatverdächtigen fest und nahm Ermittlungen auf.

Quelle: Tag24, 07.07.2024

Verfassungsfeindliches Graffiti

In den vergangenen Tagen haben Unbekannte ein verfassungsfeindliches Symbol auf eine weiße Säule in Weißwasser gesprüht. Das etwa 0,6 Meter mal 0,3 Meter große Symbol wurde mit grauer Farbe angebracht. Der/die Eigentümer*in der Säule hat das Symbol entfernt. Der entstandene Sachschaden ist derzeit unbekannt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Polizeidirektion, 08.07.2024

Rechtes Graffiti an Schule

Unbekannte Tatverdächtige sprühten mehrere Graffiti an ein Schulgebäude. Bei den Graffiti handelte es sich zum Teil um verfassungswidrige Symbole in Größen von etwa 0,60 x 0,90 Metern. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Polizeidirektion Leipzig, 04.07.2024

Rechte Parolen nach Auseinandersetzung

Zeug*innen informierten die Polizei, weil am Abend des 3. Juli zwei Personen in der Silberallee in Marienberg stritten. Eine 38-Jähriger hatte eine 40-jährige Bekannte beleidigt, geschlagen und getreten. Im Anschluss war er geflüchtet, kam aber noch während der polizeilichen Maßnahme zurück zum Ort. Dabei rief er mehrfach „Sieg-Heil“. Die Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung sowie wegen Beleidigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dauern an.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 05.07.2024