Die Chronik informiert über rechtsmotivierte und rassistische Vorfälle in Sachsen. Genannt werden nicht nur Angriffe, sondern auch Vorfälle, wie Sachbeschädigungen, Schmierereien oder rechte Propagandaaktionen. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die hier veröffentlichten Angriffe fließen auch in die Statistik ein. Nicht alle in die Statistik aufgenommene Angriffe finden sich jedoch in der Chronik wieder: Angriffe die nicht polizeibekannt sind, werden nicht veröffentlicht, ebensowenig Angriffe, die nicht bereits öffentlich sind und die Betroffenen dies nicht wünschen. Die Vorfälle können nach Landkreisen und Zeiträumen gefiltert betrachtet werden.
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Rassistische Parolen
Nach Zeug*innen-Hinweisen fuhren Polizist*innen in der Nacht vom 21. Juli 2024 in die Grünaer Straße in Mittelbach. Bei einer Feierlichkeit sollen hier mehrere Personen rassistische Parolen gerufen wurden sein. Die Personalien der gut zehn anwesenden Personen wurden erhoben und es wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 21.07.2024
Angriffe auf Journalistin
Eine Journalistin beschreibt auf X/ Twitter, wie sie während der rechten Demonstration gegen das Compact-Verbot am 17. Juli in Chemnitz mehrfach angegriffen wurde. Sie beschreibt sowohl sexistische und misogyne Beleidigungen und Drohungen bis hin zu Morddrohungen und Vergewaltigungsphantasien, als auch Schläge gegen Kamera und Körper.
Quelle: X/ Twitter
Mehrere Straftaten bei rechter Versammlung
Am 17. Juli 2024 fand in Chemnitz eine Demonstration gegen das Verbot von Compact statt. Ungefähr 200 Personen nahmen an dieser Demonstration teil. Während der Demonstration wurden fünf Verstöße gegen das Vereinsgesetz festgestellt und entsprechende Anzeigen gefertigt. Außerdem wurden drei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. In einem Fall zeigte ein 37-Jähriger den Hitlergruß, ein Jugendlicher trug ein T-Shirt mit einer verbotenen Triskele und ein Teilnehmer trug eine Weste mit verbotenen Patches. Außerdem werden laut Polizei weitere Äußerungen, welche auf der Demonstration getätigt wurden, durch die Staatsanwaltschaft Chemnitz strafrechtlich geprüft.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 18.07.2024
Hakenkreuz eingeritzt
An einem Baum auf dem Josephinenplatz in Chemnitz wurde ein Hakenkreuz eingeritzt.
Quelle: Zeug*innen
Kunstinstallation in Tiefgarage beschmiert
Am Nachmittag des 2. Juli hatte ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes mehrere Schmierereien in einer Tiefgarage am Theaterplatz festgestellt. Unbekannte hatten mittels neonpinker Farbe mehrere Striche aber auch Hakenkreuze an Wände der Tiefgarage und die dort befindlichen Kunstinstallation „The Cast Whale Project“ gesprüht. Die Polizei ermittelt nun wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es werden Zeug*innen gesucht.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 03.07.2024
Hakenkreuz am Umsonstladen
Am 1. Juli entdeckten Personen ein Hakenkreuz, welches in den Rolladen des Umsonstladens geritzt wurde. Der Rolladen des ehrenamtlichen Projektes ist mit einer Regenbogenflagge besprüht.
Quelle: Zeug*innen
Verfassungsfeindliche Parolen skandiert
Am 25. Juni wurde die Polizei zur Webergasse gerufen, weil ein Mann laut herum schrie. Die Polizist*innen erteilten dem Mann daraufhin ein Platzverweis. Als dieser ging drehte er sich um und skandierte lautstark "Sieg heil“. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 27.06.2024
Verfassungsfeindliche Parole
Ein Zeuge verständigte am 24. Juni die Polizei, nachdem in der Klopstockstraße im Chmnitzer Stadtteil Ebersdorf ein augenscheinlich Jugendlicher aus einer dreiköpfigen Personengruppe heraus den Hitlergruß gezeigt sowie „Heil Hitler“ gerufen hatte. Die drei Personen konnten anschließend von Polizeikräften gestellt werden. Gegen einen 16-Jährigen wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 25.06.2024
Rechte Parolen skandiert
Die Polizei wurde am 22. Juni von Zeug*innen zur Liddy-Ebersberger-Straße im Chemnitzer Stadtteil Gablenz gerufen, weil mehrere Personen dort auf einem Sportplatz mehrfach "Sieg Heil" sowie weitere ausländerfeindliche Parolen skandiert hatten. Die Polizist*innen stellten in der Folge eine Gruppe von vier Männern im Alter zwischen 23 und 39 Jahren. Gegen sie wird nun wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 23.06.2024
Hakenkreuze an Restaurant geschmiert und in Auto gekratzt
Unbekannte haben Hakenkreuze an die Fassade sowie an Tische und den Schuppen des persischen Restaurants "Safran" in Chemnitz geschmiert. Ebenso wurde ein Hakenkreuz in den Lack des Autos des Besitzers geritzt. Jener gab ebenfalls an, erst eine Woche zuvor grundlos von einer Person beleidigt worden zu sein.
Schon ab 07. Okober 2018 wurde das Restaurant im Zuge der rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz Ziel eines rechten Angriffs. Damals betraten drei Personen in dunkler Motorradkleidung und Helmen das Restaurant, beleidigte den Inhaber rassistisch, zerstörten Teile der Inneneinrichtung und griffen den den Inhaber an, der dadurch Verletzungen erlitt.
Quelle: Twitter
Verfassungsfeindliche Geste gezeigt
Eine Zeugin verständigte am 12. Juni die Polizei, nachdem ein Jugendlicher aus einer dreiköpfigen Gruppe heraus den rechten Arm zum verbotenen Hitlergruß gehoben hatte. Anschließend entfernten sich die Personen. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen und sucht nach Zeug*innen.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 13.06.2024
Verfassugsfeindliche Parolen
Nachdem ein 39-Jähriger mehrfach vergeblich versuchte in einer Tankstelle Bier zu entwenden, begann er andere Personen, die sich vor Ort aufhielten zu beleidigen und skandierte verfassungsfeindliche Parolen. In der Folge widersetzte er sich einer Festnahme durch die Polizei und äußerte sich auch gegenüber den Beamt*innen verfassungsfeindlich. Gegen ihn wird nun wegen Diebstahl, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 27.05.2024
Rassistischer Angriff an Zentralhaltestelle
An einer Haltestelle am Tietz in der Chemnitzer Bahnhofstraße wurde Freitagnacht ein 33-Jähriger zunächst von einer Frau und einem Mann angesprochen und um Feuer für eine Zigarette gebeten. Daraufhin wurde er von dem unbekannten Mann auf die Hand geschlagen und rassistisch beleidigt. Anschließend stiegen alle drei in den gleichen Bus ein, wo sich die Beleidigungen gegen den Betroffenen fortsetzten. Schließlich zeigte der Täter noch den Hitlergruß. Die Polizei ermittelt in der folge u.a. wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung und Körperverletzung.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 26.05.2024
Bedrohung gegen Kandidaten zur Kommunalwahl
In einem Beitrag des Polit-Magazins MONITOR war zu sehen, wie der Kommunalwahlkandidat Ahmed Béjaoui an einem Wahlkampfstand von einer Passantin u.a. mit den Worten bedroht wurde, dass er erschossen werden müsste.
Quelle: MONITOR, 23.05.2024
Fahrgäste rassistisch beleidigt und bedroht
Durch eine Online-Anzeige bei der Polizei wurde bekannt, dass eine unbekannte Person am 22. Mai eine Gruppe von Mänern in einer Straßenbahn der Linie 2 rassistisch beleidigt und durch sein aggressives Verhalten bedroht hat.
Das Dezernat Staatsschutz der Chemnitzer Kriminalpolizei ermittelt nun wegen verhetzender Beleidigung in Tateinheit mit Bedrohung.
Quelle: Polizeidirektion Chemnitz, 30.05.2024
