Chronik

Rechtes Transparent auf der A4 befestigt

Auf der A4 in Richtung Dresden befestigten Unbekannte in Höhe der Tunneleinfahrt Königshainer Berge ein Transparent mit der Aufschrift "UN-Migrationspakt stoppen" an einem Wildzaun.

Quelle: Polizei

Rechte Parolen skandiert

Am Sonntagabend skandierte ein 37-jähriger Mann auf dem Demianiplatz merhfach verbotene rechte Parolen. Eine eingesetzte Streife konnte den Mann ausfindig machen und seine Personalien aufnehmen.

Quelle: Polizei

Rechte Straftaten bei Schild-und-Schwert-Festival II

Wie schon im April 2018 kam es auch bei der Neuaflage des Schild-und-Schwert-Festivals zu mehreren Straftaten durch Festivalteilnehmer*innen.

In sechs Fällen leitete die Polizei Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. So konfiszierte die Polizei unter anderem T-Shrits und CD's, die an Festivalständen zum Verkauf auslagen und auf denen verbotenen Symbole abgebildet waren. Außerdem beendete sie gegen 2:15 Uhr am Sonntagmorgen, den 4. November, den Auftritt einer Band, da diese einen strafbaren Liedtext vortrug.

Neben besagten Verstößen gegen §86a StGB kam es auch zu einer Körperverletzung. Ein 16-jähriger Jugendlicher wurde am Samstagabend zunächst vor einem Supermarkt beleidigt und erhielt sodann einen Schlag gegen den Hinterkopf.

Darüber hinaus registrierte die Polizei sechs Verstöße gegen das Versammlungs-, drei Verstöße gegen das Waffen- sowie einen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz. Die eingeleiteten Strafverfahren richten sich unter anderem gegen drei Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren, die verbotenen Messer bei sich trugen, sowie gegen vier Männer im Alter von 21 bis 37 Jahren, welche auf dem Weg zum Festival Sturmhauben, Tierabwehrspray sowie ein Messer mit sich führten.

Quelle: Polizei

Rassistische Beleidigungen bei Fußballspiel

Während des Regionalligaspiels zwischen dem FC Oberlausitz Neugersdorf und dem Berliner AK 07 wurden die Spieler der Gästemannschaft von Teilen des Publikums fortwährend als "Kanaken" beleidigt. In einer Presseerklärung fordert der Berliner AK 07, dass ein solches Verhalten keineswegs bagatellisiert werden dürfe, da bei Untätigkeit Wiederholungen vorprogrammiert seien.

Quelle: Presseerklärung Berliner AK 07

Ärger nach AfD-Infostand

Nach dem Ende eines AfD-Informationsstandes auf dem Marktplatz in Weißwasser entrollte eine Gruppe von acht Personen ein Transparent und äußerte ihren Protest gegen Rassismus. Aus der Menge der ehemaligen Teilnehmer*innen der Versammlung bewegte sich daraufhin ein 29-jähriger Mann auf die Gruppe zu, entriss ihr das Transparent und versuchte es anzuzünden. Vor Ort befindliche Polizist*innen gingen dazwischen und fertigten eine Anzeige wegen Sachbeschädigung.

Quelle: Polizei

Rassistischer Überfall nach Stadtfest

Zwei Männer pakistanischer Herkunft wurden am frühen Sonntagmorgen gegen 1:30 Uhr Opfer eines rassistischen Überfalls. Die beiden 23- und 26-Jährigen waren gerade auf dem Rückweg vom Löbauer Stadtfest, als an der Görlitzer Straße Ecke Stauffenbergstraße eine Gruppe unbekannter Personen mit Gegenständen auf sie los ging. Während es dem jüngeren gelang, vor der Gruppe zu fliehen, schlugen die Unbekannten auf Kopf und Körper des 26-Jährigen ein. Seine Verletzungen mussten anschließend im Krankenhaus versorgt werden.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Übergriffe am Rande des Altstadfests?

Unter Hinwies auf einen anonymen Leserbrief veröffentlichte die Sächsische Zeitung am 5. September einen Artikel, nachdem es in der Nacht auf den 25. August zu einer Jagd auf zwei Person of Colour am Rande des Altstadfestes gekommen sein soll. Die beiden unbekannten Betroffenen seien demnach über die Altstadtbrücke in die polnische Stadt Zgorzelec gerannt, wobei sie von einer Gruppe von 20 bis 30 augenscheinlichen Rechten verfolgt worden seien. Wie aus einem weiteren Artikel der Sächsischen Zeitung hervorgeht, soll sich die Gruppe im Nachgang zurück nach Görlitz begeben haben, wo sie gegen 0:30 Uhr einen 32-jährigen Mann syrischer Herkunft attackierte, als dieser in Richtung Altstadbrücke unterwegs war. Alarmierte Polizeibeamt*innen setzten vor Ort den 32-jährigen Betroffenen fest.

Nach Angaben der Pressestelle der Polizei Görlitz waren die Beamt*innen zu einer verbalen Auseinandersetzung gerufen worden. Angekommen an der Neißestraße stellten sie eine größere Gruppe fest, die mit einer Sperrkette abgedrängt werden sollte. In diesem Moment sei der 32-Jährige auf die Polizeikette zu gesprungen und zu Boden gebracht worden. Aufgrund des Bekanntwerdens des anonymen Briefes wird die Polizei den genauen Hergang der Nacht nochmals untersuchen.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Schmierereien

Vermutlich im Zeitraum zwischen Freitag, den 17. August, und Mittwoch, den 22. August, beschmierten Unbekannte die Fassade eines ehemaligen Superamrktes auf der Goethestraße im Ortsteil Neugersdorf mit verfassungsfeindlichen Symbolen.

Quelle: Polizei

Rassistische Beleidigungen im Bahnhof

Eine Mutter, ihre beiden Töchter und eine Freundin der Familie gingen gegen 21:30 Uhr durch den Görlitzer Bahnhof, als ihnen ein alkoholisierter Mann entgegen kam und sie rassistisch beleidigte. Ungeachtet der Beleidigung setzte die Gruppe ihren Weg fort, woraufhin sich zwei Frauen zu dem Mann gesellten und in die Beleidigungen einstimmten. Aufgrund der Bedrohungssituation verließ die Gruppe so schnell wie möglich den Ort des Geschehens.

Quelle: Meldeformular

Hakenkreuz in Auto geritzt

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ritzten Unbekannte zwei Hakenkreuze in ein auf der Blumenstraße geparktes Fahrezug. Darüber hinaus zerstachen die Unbekannten einen Reifen des Pkws.

Quelle: Polizei

Muslima auf Straße beleidigt

Als sich am Dienstagnachmittag eine junge Muslima mit einer Bekannten traf, mischte sich eine den beiden völlig unbekannte Frau in ihr Gespräch ein und beleidigte die Muslima, da sie mit ihrem Kopftuch schrecklich aussehe. In der Folge entspann sich ein Streit zwischen den drei Frauen, welchen die Unbekannte mit den Worten "und 90 Prozent der Menschen hier denken genauso wie ich, wir wollen euch hier nicht", so abrupt beendete, wie sie ihn begann.

Quelle: Betroffenenbericht

"Antisemitische Karikatur im Schaufenster

Im Schaufenster eines Geschäftes im Zentrum von Löbau (Sachsen) wurde am 8. Juni der Aushang einer antisemitischen und rassistischen Karikatur entdeckt. Neben der Karikatur hingen zwei weitere Zettel, deren Inhalte auf das Reichsbürgerspektrum deuten.

Der Aushang zeigt die antisemitische Karikatur eines Juden mit wulstigen Lippen, langer Nase und abstehenden Ohren. Er drückt eine ängstlich blickende weiße Frau und einen rassistisch dargestellten, auf die Frau lüstern schauenden schwarzen Mann zusammen, während er dabei diabolisch grinst. Über dem Bild steht „Danke Merkel“, als Quelle wird untenstehend "www.Karikatur-Satiere..." [sic] angegeben. Neben der antisemitischen Judendarstellung, auf deren Stirn auch ein Davidstern prangt, fliegen Ratten. Die Zeichnung nimmt den in rechtsextremen und rechtspopulistischen Milieus verbreiteten Verschwörungsmythos auf, wonach Einwanderung von der jüdischen Weltverschwörung gesteuert werde, um die Bevölkerung Deutschlands auszutauschen oder eine neue Bevölkerung „heranzuzüchten“.

Auf den daneben hängenden Zetteln wird auf das Buch "Geheimsache Staatsangehörigkeit" hingewiesen, verbunden mit einem Amazon-Link zum Bestellen des Buches. Im dazu abgedruckten Text wird behauptet, Staatsbürgerrechte nur mit einem Staatsangehörigkeitsausweis zu haben. Dieser Staatsangehörigkeitsausweis wird auf einem weiteren Aushang erläutert. In der Reichsbürgerszene ist der Staatsangehörigkeitsausweis ein häufig beantragtes Dokument, da er anders als die Ausweispapiere der von Reichsbürger_innen nicht anerkannten Bundesrepublik auf ein Gesetz aus dem Deutschen Reichen zurückgeht.

Als der Zettel entdeckt wurde, war der Laden bereits geschlossen. Es wurde jedoch Anzeige bei der Polizei gestellt."

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus

Rechte Graffiti gesprüht

Zwei Männer im Alter von 31 und 39 Jahren sprühten am Freitagabend auf einer Strecke von etwa zwei Kilometern mehrere verfassungsfeindliche Symbole sowie rechte Schriftzüge auf Häuserwände und Verkerhsschilder entlang der Berliner Straße. Die Polizei wurde durch den Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes auf die beiden Männer aufmerksam gemacht und konnte sie noch in unmittelbarer Nähe stellen.

Quelle: Polizei

Linken-Büro mit Flasche beworfen

Im Zeitraum zwischen 16. und 21. Mai bewarfen Unbekannte die Fensterscheibe des Linken-Büros auf der Äußere Weberstraße mit einer Flasche.

Quelle: Polizei

Rechtes Transparent angebracht

Am Morgen des 1. Mai befestigte die Gruppe "Zittau mit Zukunft" ein Transparent mit der Aufschrift "Merkelland = Messerland" an einem nicht mehr benutzten Schornstein auf der Oybiner Straße.

Quelle: Polizei