Görlitz

Rechtsextreme Mobilisierung gegen den CSD in Görlitz

Während über 700 Menschen am diesjährigen Görlitzer CSD teilnahmen, fand parallel dazu ein Gegenversammlung aus der rechten Szene statt, an der sich circa 460 Personen beteiligten.

Bereits bei der Anreise der rechten Teilnhemer*innen stellten Polizeikräfte sieben Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, darunter u.a. Vermummung und Schutzbewaffnung sowie zwei Verstöße wegen des Tragens verfassungsfeindliche Symbole und zwei Fälle von Volksverhetzung fest und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren ein.

Auch während der Gegenversammlung kam es zu strafbaren Handlungen. So riefen Demonstrant*innen zweimal verfassungsfeindliche Parolen, des Weiteren wurden mehrere Auflagenverstöße, darunter die Verwendung einer verfassungsfeindlichen Geste, festgestellt und zur Anzeige gebracht.Zudem wurde ein Teilnehmer der Gegenversammlung festgestellt, der ein verfassungsfeindliches Symbol auf seiner Kleidung trug, was ebenfalls zu einer Anzeige führte.

Im Nachgang des CSDs berichteten Teilnehmende zudem von rechten Bedrohungen, denen sie auf ihrem Heimweg ausgesetzt waren.

Quelle: Polizeidirektion Görlitz 30.09.24, Zeug*innenberichte