Chemnitz

Mehrere Straftaten bei rechter Versammlung

Am 17. Juli fand in Chemnitz eine Demonstration gegen das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins statt, an der sich etwa 200 Personen beteiligten. Im Verlauf der Veranstaltung stellte die Polizei fünf Verstöße gegen das Vereinsgesetz fest und fertigte entsprechende Anzeigen gegen die Teilnhemer*innen. Zudem wurden drei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. In einem Fall zeigte ein 37-Jähriger den Hitlergruß, darüber hinaus trug ein Jugendlicher ein T-Shirt mit einer verbotenen Triskele sowie ein weiterer Teilnehmer eine Weste, auf der ebenfalls verbotene Patches angebracht waren. Des Weiteren prüft die Staatsanwaltschaft Chemnitz Äußerungen, die während der Demonstration getätigt wurden auf ihre strafrechtliche Relevanz.

Eine Journalistin berichtete auf dem Nachrichtendienst X, dass sie während der Demonstration mehrfach von Teilnehmer*innen angegriffen wurde. Neben sexistischen und misogynen Beleidigungen, sei sie auch massiv bedroht und körperlich attackiert worden.

Quellen: Polizeidirektion Chemnitz, 18.07.2024 / Zeug*innenbericht