26. April 2017: 14. Verhandlungstag

Heute berichtet ein weiterer Nebenkläger über den Anschlag Bahnhofstraße und die aggressive Stimmung gegenüber Asylsuchenden in Freital, in deren Folge weitere Attacken auf seine Wohnung verübt worden. Danach beginnt die Einlassung des Angeklagten Patrick F. Der berichtet kühl von seinen Taten und unterstreicht sein rechtes Tatmotiv. Die Vernehmung zeigt einen Angeklagten, der sehr berechnend vorgeht. Die Gelegenheit sich von den Taten zu distanzieren, Reue zu äußern oder sich zu entschuldigen lässt der Angeklagte verstreichen.

Der heutige Prozesstag beginnt mit der Befragung eines Nebenklägers. Der Geschädigte war am 20. September 2015 einer der Bewohner der Bahnhofstraße 26 und vom Sprengstoffanschlag betroffen. Er berichtet, dass er an diesem Abend bereits im Bett lag und geschlafen habe, als er vermutlich gegen 23 oder 24 Uhr von einem »sehr starken« Knall geweckt worden sei. Er habe in dem Moment gedacht, dass eine Bombe explodiert sei. Das hat ihn sehr verängstigt. Als er den Flur betrat, habe er viele Splitter herumliegen sehen. In der Küche habe der Kühlschrank und der Herd offen gestanden, das Küchenfenster sei zerstört gewesen, außerdem erinnert er sich an ein Einschlagloch oberhalb der Küchentür.

Er und seine Mitbewohner seien auf die Straße gegangen, dort habe einer von ihnen die Polizei gerufen. Es habe jedoch Verständigungsprobleme gegeben, weswegen ein Nachbar, der über ihnen wohnt, geholfen habe und nochmal angerufen habe. Die Polizei traf erst nach einer halben oder einer Stunde ein und hat dann die Küche mit einem Band abgesperrt.

Der Zeuge berichtet, dass die Leute »Fuck« gesagt hätten, wenn sie ihn und seine Mitbewohner sahen. Auch im Haus selbst habe es Ärger mit einer Person gegeben, die über ihnen wohnte. Dieser habe sie ständig beschimpft und auch aus dem Fenster heraus bespuckt. »Der hat uns nicht gemocht«, erklärt der Zeuge. Er erinnert sich auch, dass ihm seine Mitbewohner von einer weiteren Explosion erzählt hätten. Das sei vor dem Anschlag am 20. September gewesen, er selbst sei aber damals nicht in Freital gewesen. Bei einer weiteren Attacke sei eines Morgens gegen 5 Uhr das Fenster seines Zimmers mit Steinen beworfen worden. Sie seien damals den drei Tätern hintergerannt und der Polizei sei es gelungen die Verdächtigen festzunehmen.

Rechtsanwalt Kohlmann will erneut wissen, ob der Nebenkläger Kenntnis darüber habe, ob seine Mitbewohner mit Drogen gehandelt oder Feuerwerkskörper aus dem Fenster geworfen hätten. Beides verneint der Zeuge. Dann fragt der Verteidiger von Mike S., aus welchem Grund sich der Zeuge in Deutschland befindet. Der Zeuge fragt daraufhin, ob er das Recht habe so etwas zu fragen und sein rechtlicher Beistand RA Weidmann beanstandet die Frage, weil sie nicht tat- und schuldrelevant sei. Der Vorsitzende weist daraufhin die Frage als unzulässig zurück. Im Anschluss daran wird die Befragung beendet.

Nach einer kurzen Pause beginnt der als Rädelsführer angeklagte Patrick F. mit seiner Einlassung. Den Zeitpunkt, warum er sich jetzt äußere, begründet der Angeklagte damit, dass er schon in der JVA immer »offen« mit seinen Taten umgegangen sei und er diese »Last« nun ablegen wolle.

Patrick F. berichtet, dass er Timo S. am 25. Juni 2015 vor dem Leonardo-Hotel in Freital kennengelernt habe, beide hätten sich »gut verstanden«. Dort habe er auch Maria K. getroffen, die auf ihn zugegangen sei und die er bereits aus einem anderen Zusammenhang gekannt habe. Später habe er die anderen Personen kennengelernt, neben den Angeklagten Dirk Abraham, Ferenc A., Mirjam K. und Sebastian S.

Man habe sich regelmäßig an der ARAL-Tankstelle in Freital getroffen, die ein »zentraler Anlaufpunkt« gewesen sei, vor allem auch für »Demonstranten.« Dort habe man über Politik und Asylbewerber »disktuiert« und sei »immer mehr« ins Gespräch gekommen. Thematisiert worden sei auch der Stadtrat Richter, Timo S. habe vorgeschlagen, dass man dessen Auto beschädigen könne. Patrick F. und Ferenc A. hätten sich daraufhin »bereit erklärt mitzuwirken«. Am Samstag, einen Tag vor dem Anschlag, habe es bereits einen ersten Versuch gegeben. Sie seien damals im Bus mit Timo S. unterwegs gewesen. Dort habe eine Frau, er vermute es sei die Freundin von Timo S. gewesen, eine Tüte mit Böllern hereingereicht, die sie später nutzen wollten. Später habe man sich auf dem Penny-Parkplatz getroffen und das Vorgehen besprochen. Da seien Maria K., Justin S., Timo S. und Sebastian S. dabeigewesen. Im Anschluss habe man sich zum PKW von Richter begeben, da ihm, so Festing weiter, der Fluchtweg aber nicht »so geläufig« gewesen sei, habe man die Aktion abgebrochen.

Am Abend drauf habe er sich mit Ferenc A. und Sebastian S. an der ARAL getroffen und sie hätten entschieden, dass sie »nochmal einen Versuch wagen« wollen. Patrick F. habe tagsüber noch eine PET-Flasche mit Schwarzpulver und Kieselsteinen gefüllt, »um das ganze zu verstärken«, wie er berichtet. Dann hätten sie sich erneut zum PKW begegeben und den Anschlag ausgeführt. Zur Rolle von Maria K. berichtet der Angeklagte, dass sie mit ihm zwischenzeitlich noch den Ersatzschlüssel für das Fluchtfahrzeug geholt habe, nachdem er den Hauptschlüssel im Fahrzeug vergessen habe. Rückblickend schätzt der Angeklagte ein, dass er mit der Tat »in der Gruppe angekommen« sei.

Den Anschlag Bahnhofstraße räumt der Angeklagte ebenfalls ein. Diesen will er allein begangen haben und führt als Anlass für die Tat ein vermeintliches Drogengeschäft an, das er am Tatabend beobachtet haben will. Eine Person habe er dabei »erkannt« und er habe dann vermutet, dass diese sich in der Wohnung auf der Bahnhofstraße aufhalte. Da er nun »wütend« gewesen sei, habe er »absolut unvorbereitet« einen Cobra-Sprengkörper genommen, den er in der Seitenablage seines Fahrzeuges aufbewahrt habe. Diesen habe er zwischen das angekippte Küchenfenster und Fensterrahmen gesteckt und schließlich gezündet. Patrick F. behauptet er habe sich dabei am Fensterbrett festhalten können, außerdem sei die Küche beleuchtet gewesen. Nach dem Anbrennen der Zündschnur sei er davongerannt, nach etwa 20 bis 30 Metern sei der Sprengkörper explodiert.

Nachdem er einen Zwischenstopp an der ARAL eingelegt habe, sei er zurück zur Bahnhofstraße 26. Dort habe er drei bis vier Asylbewerber davor stehen sehen, seiner Meinung nach, eher »freudig als betroffen.« Er denkt, dass er gegenüber Sebastian S. und Mike S. die Tat eingeräumt habe.

In der darauffolgenden Nacht habe man nach einem Treffen entschieden, das Linken-Parteibüro auf der Dresdner Straße anzugreifen. Dazu habe es damals »mehrere Ideen und Vorschläge« gegeben, so Patrick F. Der Angeklagte schildert, dass Philipp W. darauf bestanden habe, dass das »heute« stattfinden solle, um »noch eins drauf zu setzen«. Letztlich hätten sich Philipp W. und Sebastian S. zur Ausführung bereit erklärt, während Patrick F. »den Böller« präpariert und bereitgestellt, sowie den Fahrer »gespielt« habe. Während der Ausführung der Tat habe er mit Mike S., der mit seinem Motorrad dazugekommen sei, auf dem Penny-Parkplatz gewartet, erklärt F. Nach der Flucht habe er sich mit Mike S. zum Windberg begeben, um sich nochmal einen Überblick über den Tatort und den Polizeieinsatz zu verschaffen. Auch mit Timo S. sei er später nochmal am Tatort vorbeigefahren. Der habe nichts damit zu tun gehabt, so die erste Äußerung von Patrick F. Gleichzeitig sei es aber auch möglich, so der Angeklagte, dass Timo S. über den Plan informiert gewesen sei. Ob der Anschlag im Hinblick auf ein dort geplantes Treffen mit der Staatsministerin Aydan Özoğuz stand, will der Angeklagte nicht bestätigen. Er wisse nicht, ob dieses Treffen genau »danach« gewesen sei.

Patrick F. erinnert sich aber, dass im Zusammenhang mit dem Parteibüro auch Rohrbomben thematisiert worden seien. Es sei darum gegangen, wie sich das »Zerstören von Innenräumen effektiver gestalten« ließe, erklärt der Angeklagte. Da sei es auch »in Richtung Rohrbombe« gegangen. Er habe mit Sandro M. vereinbart, dass der entsprechendes Material raussucht und das dann an Patrick F. weitergibt.

Zum Anschlag Overbeckstraße bestätigt Patrick F. viele der bereits in den Prozess eingeführten Schilderungen. Von den Teilnehmenden des »Protestcamps« seien sie bereits am zweiten Tag auf das Wohnprojekt in der Overbeckstraße hingewiesen worden. Gemeinsam mit der Freien Kameradschaft Dresden (FKD) hätte man sich damals vor das Gebäude gestellt, um »ein bisschen zu provozieren«, so der Angeklagte. Dabei habe eine Person auch den Briefkasten zertreten. Er erwähnt auch einen Vorfall, bei dem Linke »unter Gewalt von der Kameradschaft vertrieben« worden seien. Damals habe man schon »Sachbeschädigungen« diskutiert, habe aber zunächst auf eine »Provokation« von links warten wollen.

Am Tattag sei er über die Facebookseite Orakel Debakel über einen Vorfall am Protestcamp informiert worden, für den Linke verantwortlich gemacht worden seien. Außerdem sei er vormittags von einer Person der FKD angerufen worden, deren Name wisse er aber nicht mehr. Mit der habe er vereinbart sich Abends 20 Uhr am Protestcamp zu treffen. Zwei Leute von der FKD hätten dort gleich nach dem Eintreffen Patrick F. gefragt, ob »sie« schon eine »Idee« hätten. Patrick F. erklärt, dass ihm da bereits eine Idee »durch den Kopf schwirrte«. In der Folge hätten sie zunächst die Rück- aber auch Vorderseite des Wohnprojekts ausgespäht. Hinten habe er gemeinsam mit Florian N. und Robert S. einen Zaun ausgehangen, um leichter Zugang zum Grundstück zu bekommen. Gemeinsam mit Franz R. und Florian N. von der FKD hätten Timo S. und Patrick F. das weitere Vorgehen diskutiert.

Zur Vorbereitung sei man gegen 22 Uhr unter die Brücke über die Flutrinne ausgewichen. Patrick F. habe dort seine Sporttasche mit Cobra-Sprengkörpern, Kugelbomben, La Bombas und Ein-Weg-Handschuhen hingebracht. Weitere Pyrotechnik habe Timo S. mitgebracht. Patrick F. erklärt, dass er von Mike S. die Buttersäure erhalten und diese dann mit den Cobra-Sprengkörpern verbunden habe. Timo S. und Franz R. hätten den Plan erklärt, dass zwei Gruppen das Haus von vorne und hinten angreifen sollten. Mit Beginn der Aktion sei Maria K. zum Netto-Parkplatz gefahren, während Justin S., Timo S., Mike S., Patrick F. und zwei »Dresdner« nach hinten zum Haus gelaufen wären. Dort hätten sie auf das »Signal« von vorne gewartet, seien daraufhin aufs Grundstück gelaufen und hätten unter seinem Ruf »Schmeißt das Zeug nach vorne«, so Patrick F., die vorbereitete Pyrotechnik geworfen. Nach der Flucht habe man sich an der ARAL getroffen, wo sie die Aktion als Erfolg ausgewertet hätten. Später gegen 2 Uhr sei er nochmal zur Overbeckstraße gefahren, um sich vom Einsatzgeschehen zu überzeugen und die Wahrnehmungen der Protestcamp-Teilnehmenden abzufragen.

Zum Anschlag Wilsdruffer Straße berichtet Patrick F., dass es nach der Einkaufsfahrt nach Tschechien ein Treffen an der ARAL gab. Da habe Timo S. gefragt, was denn »mit Ausrasten« sei und Patrick F. habe daraufhin die Wilsdruffer Straße ins Spiel gebracht. Die von Asylsuchenden genutzte Wohnung sei ihm bei einer Fahrt mit Philipp W. in der Linie F aufgefallen. Diese, so räumt er auf richterlichen Vorhalt ein, sei auch schon Tage vorher im Chat mit den Worten »Codewort Bombastus« und »Codewort Kanakenbude« thematisiert worden. Letztlich habe er, sowie Justin S. und Philipp W. die Bereitschaft erklärt diese mit »Cobras« anzugreifen, während Sebastian W. auf Nachfrage das Fluchtfahrzeug gesteuert habe. Das Philipp W. betrunken gewesen sei, könne er nicht bestätigen. Der habe alles »klar und deutlich« wahrgenommen. Timo S. wollte, laut Patrick F.s Schilderung, nichts mit dem Anschlag zu tun haben. Er vermute dahinter fehlende Motivation, eine mögliche Überwachung von Timo S. habe aber keine Rolle gespielt: »Ich weiß ja nicht, ob der überwacht wird.« Timo S. habe allerdings ein letztes vorbereitendes Treffen in Kleinnaundorf gegen 0 Uhr vorgeschlagen. Zuvor habe Patrick F. gemeinsam mit Rico K., Justin S. und Philipp W. die Wohnung nochmal ausgespäht. Anschließend sei er begleitet von Rico K. zu sich nach Hause, so der Angeklagte, und habe dort die Sprengkörper vorbereitet.

In Kleinnaundorf sei Timo S. beim Treffen gewesen, dass habe Patrick F. »verwunderlich« gefunden. Außerdem sei Maria K. noch dazugestoßen, die wohl von Mirjam K. informiert und begleitet worden sei. Beide hätten sich während der Tatausführung eine erhöhte Beobachtungsposition in der Nähe gesucht. Nach dem Umparken der PKW seien sie über ein Feld von hinten an das Objekt heran. Dort habe Patrick F. seinen Komplizen die »Böller« übergeben und ihnen jeweils ein Fenster zugeteilt. Kurz vor der Tatausführung habe er noch Personen in der Küche gesehen, so Patrick F. Dennoch habe er das Kommando zum Zünden der Sprengkörper gegeben. Sie seien anschließend weggerannt und wie verabredet mit dem PKW von Sebastian W. davongefahren. Patrick F. sei bei seinem abgeparkten Auto ausgestiegen und fünf bis zehn Minuten später am Tatort vorbeigefahren. Ganz in der Nähe habe er »durch Zufall« Maria K. und Mirjam K. getroffen, mit denen er noch eine Zigarette geraucht habe, bevor er dann nach Hause gefahren sei.

Befragt nach den Windbergfotos, auf denen die Gruppe mit schwarz-weiß-roter Flagge beziehungsweise Hakenkreuzflagge posiert, erklärt Patrick F., dass er keine »rein rassistische Einstellung« teilen würde. Ein Foto mit der Freital-Flagge sei zur Provokation der linken Szene gedacht gewesen, das Foto mit der Hakenkreuzflagge »für den Privatgebrauch«. Zum Fotoshooting eingeladen, habe Philipp W. Patrick F. habe dort auch keinen Hitlergruß gezeigt, was aber nicht bedeute, er »distanziere sich davon in Gänze«. Er habe da eine »gespaltene Einstellung«. Später erklärt er, dass »Ausländer« bis 2015 für ihn »nicht groß« das Thema gewesen seien. Was ihn aber schon davor interessiert habe, seien so linke Gruppierungen wie die Antifa, »die eine Gefahr darstellen« würden. Gegenüber »der Politik« und auch den Medien sei er aber 2015 nicht gut eingestellt gewesen. Vor dem Leonardo-Hotel habe er sich damals erstmal seine eigene Meinung bilden wollen, gleichzeitig bestätigt Patrick F. aber auch, dass er »Anschluss« gesucht habe. Er habe dort Leute getroffen, die »dasselbe denken«.

Patrick F. beschreibt sich außerdem als »zurückhaltender«, er habe sich im Chat nur »gelegentlich« abfällig gegenüber Asylbewerbern geäußert. Der Beisitzende Richter Scheuring hält ihm eine Chat-Aussage in Bezug auf ein »Flüchtlingsfest« vor, »Keks«, habe darin geschrieben: »Umhauen das Viehzeug«. Woraufhin Patrick F. erklärt, dass es »leider« viele solche Äußerungen von ihm gäbe.

Die Rolle von Timo S. beschreibt Patrick F. als »Stimmungsmacher«. Er habe sich mit ihm »sehr gut verstanden«, wenngleich Timo S. »in mancher Hinsicht über die Stränge geschlagen« habe. Er sei »sehr höflich« und habe »sehr viel Humor«. Man habe sehr viel »gelacht zusammen«, so Patrick F.

Patrick F. berichtet auch über die Planungen für den Anschlag auf das Oktoberfestzelt in Dresden. Dirk Abraham habe »via Chat« mitteilen lassen, dass er sich »mit mir« und »vetrauensvollen« Leuten treffen wolle. Das Treffen habe dann in der Timbabar stattgefunden, dabei seien außerdem Rico K. und ein Freund von ihm »mit Vermessungsbüro« gewesen. Abraham habe einen »absolut ausgearbeiteten Plan« vorgelegt. Darin seien unter anderem bereits Tatmittel und Bewegungsabläufe der Security verzeichnet gewesen. Das sei wirklich »bombastisch ausgearbeitet« gewesen, so Patrick F. Ziel sei es gewesen, Strom und Wasserleitungen zu unterbrechen, außerdem sollte Schaden durch Feuer angerichtet werden. Für Patrick F. schien der Plan aber nicht umsetzbar.

Die Einlassung des Patrick F. wird in der kommenden Woche fortgesetzt. Er bestätigt erneut, dass er Fragen der Nebenklage nicht beantworten will, jedoch Fragen der Bundesanwaltschaft.