Chronik

Frau zeigt Hitlergruß in Straßenbahn

Am Freitagmorgen gegen 7 Uhr zeigte eine 32-jährige Frau in der Straßenbahnlinie 13 den Hitlergruß. Alarmierte Polizist*innen machten die Frau an der Haltestelle Sachsenplatz ausfindig und leiteten ein Ermittlungsverfahren gegen sie ein.

Quelle: Polizei

Rechten Schriftzug verbreitet

Auf diversen Gehwegen und Häuserwänden hinterließen Unbekannte mit Hilfe einer Schablone und weißer Farbe einen arabischen Schriftzug, der übersetzt "Geht zurück in eure Heimat" bedeutet.

Quelle: Augenzeug*inbericht

Sorbenfeindliche Parole an Laterne geschmiert

Mit einem Edding schmierten Unbekannte den Schriftzug "Sorbenhass" an eine Laterne im Bautzner Stadtgebiet. Dabei schrieben sie die Buchstaben "S" im Wort Hass in Form einer SS-Rune.

Quelle: Augenzeug*inbericht

"Deutsche Herrenrasse" im Zug nach Grimma

"Im Anschluss an das WM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Schweden fährt eine ca. 20-köpfige Gruppe deutscher Fußballfans mit dem Zug von Leipzig in Richtung Grimma. Offensichtlich waren sie vorher gemeinsam beim Public Viewing. Sie tauschen sich über eine vermeintliche deutsche »Herrenrasse« aus und unterstellen Menschen mit Migrationshintergrund Vergewaltiger, Kindermörder, Drogendealer, Terroristen und »Parasiten« zu sein."

Quelle: chronik.LE

Provokationen und Volksverhetzungen rund um PEGIDA

Rund um die PEGIDA-Demonstration auf dem Dresdner Neumarkt kam es zu Provokationen gegenüber Teilnehmer*innen der Gegenkundgebung. In zwei Fällen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft außerdem wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Die erste Volksverhetzung wird im Kontext eines Infostandes der Heidenauer Wellenlänge geprüft. Unter dem Titel "Freiheit für Haverbeck" warben die Veranstalter*innen für die Freilassung von Ursula Haverbeck, die bereits mehrfach wegen Volksverhetzung und Holocaustleugnung verurteilt wurde. Zu diesem Zweck legten sie DVD's aus, auf deren Cover ein Mann den Hitlergruß zeigt, sowie Flugblätter mit volksverhetzenden Inhalten. Durch Bürger*innen informierte Polizist*innen sichteten das Material und stellten es sicher.

Im Anschluss an die polizeiliche Maßnahme begaben sich fünf Aktivist*innen und Sympathisant*innen der Heidenauer Wellenlänge, darunter auch Mitglieder der AfD, zu einer Kundgebung gegen PEGIDA. Dort stellten sie sich in die Mitte der Kundgebungsteilnehmer*innen und provozierten diese. Nach Angabe der Polizei kam es zu Rangeleien, als die unerwünschten Gäste mit Transparenten umstellt wurden. Nach Hinweisen des Ordnungsamtes reagierte die Polizei und sprach den Störer*innen Platzverweise aus.

Dies sollte nicht die letzte Störung des Gegenprotestes sein. Aufgrund der räumlichen Nähe zwischen Gegenprotest und der PEGIDA-Demonstration versuchten mehrere Teilnehmer*innen von PEGIDA, die Transparente der Gegenseite mit ausgerollten Deutschlandfahnen zu verdecken.

Auch in einem anderen Kontext fielen Teilnehmer*innen der Aufzugs von PEGIDA an diesem Tag negativ auf. Als Siegfried Däbritz während seiner Rede auf das zu diesem Zeitpunkt im Mittelmeer umherirrende und voll mit Geflüchteten besetzte Schiff Mission Lifeline zu sprechen kam, skandierten Teilnehmer*innen unter Applaus "Absaufen! Absaufen!". Nach mehreren Anzeigen, die aus dem gesamten Bundesgebiet eingingen, prüft nun die Staatsanwaltschaft, ob es sich hierbei um volksverhetzende Aussagen handelt.

Quelle: Polizei, Presse, Augezeug*innenberichte

Angriff auf Reisegruppe aus China

Eine 15-köpfige Reisegruppe aus Dresdens chinesicher Partnerstadt Hangzhou reiste für einen Tagesausflug von Prag nach Dresden. Angekommen am Hauptbahnhof wurde ein 15-jähriges Mitglied der Gruppe von einem Mann attackiert und u.a. ins Gesicht geschlagen. Auf Englisch beleidigte der Täter die Reisegruppe aufgrund ihrer Herkunft. Er zerstörte außerdem das Handy des betroffenen 15-Jährigen.

Quelle: Presse

Gefährliche Körperverletzung

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde eine Person aus Ägypten als "Scheiß Ausländer" bezeichnet und dann mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen. Ein Tatverdächtiger ist der Polizei bekannt, das Verfahren wurde jedoch eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage

Bedrohung

Laut einer kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz zu rechten Straftaten in Sachsen wurde eine nichtdeutsche Person beleidigt und bedroht. Ein Tatverdächtiger ist der Polizei bekannt, das Verfahren wurde jedoch eingestellt.

Quelle: Kleine Anfrage

Syrer im Hauptbahnhof bedroht und angegriffen

Ein 40-jähriger alkoholisierter Mann zeigte zunächst den Hitlergruß in Richtung zweier Syrer (15 und 20), bedrohte diese anschließend und schlugeinen der beiden ins Gesicht. Anschließend trat er gegen die Hand des einen Geschädigten, um ihn davon abzuhalten die Polizei zu rufen. Im weiteren Verlauf des Angriffs zog er auch noch ein Cuttermesser, bedrohte die beiden damit, verletzte sie aber nicht weiter. Beamte der Bundespolizei konnten den Täter festsetzen, der Staatsschutz übernimmt die weiteren Ermittlungen.

Quelle: Polizei, Presse

Rechte Schmierereien in Grimma

Laut Polizei wurde die örtliche Grundschule mit dem Zahlencode "88" (steht für "Heil Hitler") und "Dynamo" (kurz für den Fußballverein Dynamo Dresden) beschmiert. In unmittelbarer Nähe wurde auch ein Hakenkreuz und der Schriftzug "No Muslim" angebracht. Alles soll bald wieder entfernt werden.

Quelle: Polizei

Hakenkreuze geschmiert

Im Verlauf des dritten Juliwochenendes besprühten Unbekannte eine Litfaßsäule auf der Bergmannstraße sowie die Fahrbahn der Heidenauer Straße mit jeweils einem Hakenkreuz.

Quelle: Polizei

In Taucha ist die Außenmauer der ehemaligen Mitteldeutschen Motorenwerke mit diversen rechten und neonazistischen Graffiti und Schmierereien versehen. Darunter finden sich u.a. ein mehrere Meter großes "Nazi-Kiez" mit schwarz-weiß-roter Fahne, der Slogan "NS jetzt!" sowie "Hooligans Lokomotive". Die Bandbreite wird durch das Logo der "Identitären Bewegung" und den Slogan "Reconquista" erweitert. Seit einiger Zeit gibt es eine "NS-Jugendgruppe" in Taucha, die auch schon am Rande eines Fußballspiels des Roten Stern Leipzig provozierte. Ob diese auch hinter den Schmierereien steckt, ist unklar.

Zur historischen Bedeutung der Fabrik führt die Gedenkstätte für Zwangsarbeit folgendes aus: "Die Mitteldeutsche Motorenwerke GmbH (MMW) wurde 1935 als Tochtergesellschaft der Auto-Union AG Chemnitz gegründet. Die Fabrikanlagen befanden sich zwischen Leipzig-Portitz und Taucha in einem Waldgebiet. Der Betrieb stellte Flugzeugmotoren her und beschäftigte bis zu 4.000 ausländische zivile Zwangsarbeiter_innen, die in Taucha untergebracht waren."

Quelle: chronik.LE

Rassistische Beleidigungen und Sachbeschädigung

Gegen 17.30 Uhr schmiss ein Mann (etwa Mitte 30, etwa 1,85m groß, sportliche Statur, Glatze) auf der Riebeckstraße zwei Tische des Bistro de Libanon um, einer ging dabei kaputt. Als er von einer Passantin deswegen zur Rede gestellt wurde, antwortete er mit "Halt die Fresse, du scheiß Zecke!" und drohte ihr Gewalt an. Außerdem redete er davon, dass "die Kanaken zurückgehen sollen wo sie hergekommen sind." Es wurde Anzeige wegen Sachbeschädigung und Beleidigung erstattet.

Quelle: Augenzeug_innen

Hitlergruß gegen Kundgebung für die Opfer des NSU

Anlässlich der Urteilsverkündung im Prozess gegen das Terrornetzwerk "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) fanden am Mittwochabend mehrere Kundgebungen im Gedenken an die Opfer des NSU in Dresden statt. Während der Versammlung auf der Tharandter Straße versuchten mehrere Personen die Kundgebung durch Pöbeleien zu stören. Sie zeigten außerdem den Hitlergruß in Richtung der Kundgebungsteilnehmer*innen.

Quelle: Augenzeug*inbericht

Rassistischer Angriff auf Männer aus Eritrea

Zwei Männer aus Eritrea (21/27) waren am Mittwochabend das Ziel eines rassistischen Angriffes. Zunächst wurden sie auf dem Wölfnitzer Ring von zwei Männern aufgrund ihrer Herkunft beleidigt. Anschließend schlugen die Täter dem 21-Jährigen ins Gesicht. Alarmierte Polizist*innen konnten in der unmittelbaren Umgebung zwei Tatverdächtige im Alter von 30 und 37 Jahren stellen. Gegen sie wird nun wegen Beleidigung sowie Körperverletzung ermittelt.

Quelle: Polizei