Chronik

Jugendlicher beschimpft und angegriffen

Ein alternativer Jugendlicher, der sich gerade auf dem Heimweg befindet, wird plötzlich aus 50m Entfernung mit Sprüchen wie „Scheiß Zecke, komm her, wenn du was willst“ bepöbelt. Als der alternative Jugendliche auf den der rechten Szene zuzuordbaren Mann zugeht, um ihn zur Rede zu stellen, greift ihn der Neonazi tätlich an und würgt ihn. Der Alternative konnte sich glücklicherweise losreißen und flüchten. Durch das Würgen erlitt er leichte Verletzungen im Halsbereich. Anzeige wurde gestellt.

Quelle: Betroffener

Polizei löst Konzert auf

Während der Streifentätigkeit stellten Polizeibeamte am späten Freitagabend fest, dass in einer ehemaligen Gaststätte an der Alten Poststraße eine Veranstaltung stattfindet. Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand wird die Lokalität offenbar zeitweise an Dritte vermietet. Die weitere Prüfung vor Ort ergab, dass es sich um eine rechtsextremistische Musikveranstaltung handelte. Beamte der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge, unterstützt von Einsatzkräften der sächsischen Bereitschaftspolizei, lösten die als Geburtstagsfeier deklarierte Veranstaltung gegen 23.30 Uhr auf. Von insgesamt 87 Personen wurden die Personalien aufgenommen. Nach der anschließenden Durchsuchung wurde allen Personen Platzverweise ausgesprochen, die sie ausnahmslos befolgten. Gegen einen 46-Jährigen lag ein Haftbefehl wegen eines Eigentumsdelikts vor. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.Bei der Durchsuchung der Veranstaltungsteilnehmer und der von ihnen genutzten Räumlichkeiten stellten die Beamten mehrere hundert Gegenstände sicher. Dabei handelt es sich um CDs, DVDs und Literatur, aber auch Bekleidungsartikel. Die strafrechtliche Bewertung des sichergestellten Materials wird in den nächsten Tagen durchgeführt. Sichergestellt wurde auch eine Kasse mit mehreren hundert Euro. Bei dem Geld handelt es sich offenbar um Erlöse aus Eintrittsgeldern und dem Verkauf von Propagandamaterial.Während des Polizeieinsatzes nahmen die Beamten acht Strafanzeigen auf. Dabei handelt es sich um zwei Verstöße gegen das Waffengesetz (Mitführen eines Schlagrings bzw. eines Einhandmessers), jeweils zwei Anzeigen wurden zudem wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Beleidigung aufgenommen.

Quelle: PD Chemnitz-Erzgebrige

Angriff auf der Autobahn

Nach der NPD Kundgebung in Kamenz auf dem Weg zur nächsten in Radebeul bremste der Nazi-Konvoi zwei Autos mit Gegendemonstrant_innen im laufenden Verkehr aus. Mit Schlagstöcken bewaffnet stiegen die NPD-Anhänger mitten auf der Autobahn aus, bauten sich vor den Fahrzeugen auf und bedrohten die Insassen. Nur durch den weiterlaufenden Verkehr beendeten die Angreifer ihre Attacke.

Betroffene

Angriff bei NPD Kundgebung

Bei der NPD Kundgebung vor der Moschee in der Hühndorfer Straße attackierten NPD Anhänger ein Auto mit seinen Insassen, als diese gerade auf das gelände der Moschee einbiegen wollten. Dabei schlugen die NPD-Anhänger auf das Auto ein, rissen die Türen auf und versuchten auf die Insassen einzuschlagen.

Betroffene

Nazi-Flugblatt in Schönefeld

Am Mittwoch wurde in Schönefeld ein Flyer der Gruppe "Heimattreues Leipzig" verteilt. Inhaltlich richtet sich der Flyer in rassistischer Manier gegen ein geplantes Heim für Asylsuchende.

In rhetorischen Warum-Fragen wird behauptet, dass Schönefeld durch dies "Heim" "zu einem Moloch abgewertet wird" und damit ein "neuer Umschlagplatz für Drogen" entstünde. Leipzig sei "längst zu einem ostdeutschen Zentrum der Drogenkriminalität geworden", was ausschließlich am "ungehinderten Zuzug von Ausländern aus Süd und Ost" läge.

Der Text stellt in bekannter Manier den Zusammenhang zwischen Menschen mit Migrationshintergrund und Drogenkriminalität sowie Stadtteilabwertung her.

Er stellt den Versuch der ansonsten inaktiven nationalsozialistischen Kameradschaft dar, die ohnehin in der Bevölkerung stark verankerten Ressentiments gegen die Unterbringungen von Asylsuchenden in ihren Stadtteilen für sich zu nutzen.

Bislang ist die Gruppe durch Flugblätter bei Briefkastenguerilla-sowie Weihnachtspropaganda-Aktionen aufgefallen. Bei diesen Verteilaktionen waren die im völkischen und nationalistischem Duktus formulierten Flyer neben eklatanten Rechtschreibfehlern inhaltlich unter anderem durch einen kruden Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus gekennzeichnet.

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Angriff auf Demonstranten

Nach der Kundgebung der NPD in der Nähe der Erstaufnahmestelle für Asylsuchende, machte eine Gruppe junger Menschen ihren Protest gegen die NPD lautstark kund. Der LKW der NPD wurde zudem an der Weiterfahrt gehindert. Daraufhin sprang mindestens eine Person des rechten Spektrum aus einen mitfahrenden Transporter und ging mit einem Schlagstock bewaffnet auf die Demonstranten los. Dabei kam es glücklicherweise zu keinen Verletzungen. Die Polizei griff ein. Anzeige wurde gestellt.

Quelle: Betroffene

Hakenkreuze und SS-Runen

Schlimmeres verhindert …

(SP) … haben offensichtlich Beamte des Polizeireviers Glauchau, als sie am Montagabend, gegen 21.30 Uhr, einen 20-Jährigen auf der Chemnitzer Straße stellten, der gerade einen Lappen in den Tankstutzen eines VW Golf steckte. Zuvor hatte der Mann mit einem Faserstift eine SS-Rune auf die Motorhaube des Pkw gemalt und ein Hakenkreuz auf die Frontscheibe geritzt. Dadurch entstand am Fahrzeug ein Sachschaden in Höhe von ca. 1.500 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und den Täter nach der Durchführung der polizeilichen Maßnahmen aus dem Revier entlassen. Motiv der Tat sind Beziehungsprobleme.

Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge

Nazis belagern Wohnung

In der Nacht zum Donnerstag versuchte eine Gruppe von 15 bis 20 Nazis in die Wohnung von zwei Leuten einzudringen, weil sie von den Angreifern als politische Gegner betrachtet werden. Als das nicht gelang, belagerten die Nazis die Wohnung im Hoyerswerdaer Plattenbaugebiet und riefen rechte Parolen.

Kooperationspartner

Scheibe an Büro der Linken beschädigt

Eine Schaufensterscheibe des Abgeordnetenbüros der Partei Die.Linke in Hoyerswerda ist mit einem spitzen Gegenstand beschädigt worden.

Nazis haben in der Nacht zum Sonntag, 7.10.2012 gegen 2 Uhr vier Hakenkreuze (60 x 60 cm) mit silberner Farbe an die beiden Eingangstüren und zwei Fenster des Kultur- und BürgerInnenzentrum D5 in Wurzen gesprüht. Zudem bewarfen sie die Fassade mit Eiern. Die drei Täter sind mit einem PKW vor das Grundstück am Domplatz 5 gefahren und damit auch wieder geflüchtet, wie Überwachungsvideos zeigen.

Die Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Die Höhe des Sachschadens, vor allen an der historischen Eingangstür (ca. 1890), die erst im letzten Jahr restauriert worden war, ist noch nicht bekannt. In der gleichen Nacht wurde auch die Pizzeria Bollywood in der Jacobsgasse mit Eiern beworfen, eine Schaufensterscheibe des Büros des CDU-Ortsverbandes am Markt/ Schuhgasse beschädigt sowie die bereits zerstörte Eingangstür eines Textilgeschäftes eines vietnamesischen Händlers am Jacobsplatz eingetreten.

Quelle: Netzwerk für demokratische Kultur e.V.

Rechte Parolen und Steine auf offenes Jugendhaus Riesa

Am frühen Samstagmorgen gegen 05.00 Uhr betraten 3 Neonazis das offene Jugendhaus in Riesa und skandierten rechte Parolen. Nachdem sie des Hauses verwiesen wurden, begannen sie von außen Steine auf das Jugendhaus zu werfen, dabei wurde eine Person leicht am Oberschenkel verletzt. Als Anwesende Besucher und Mitarbeiter des Jugendhauses sich den Neonazis entgegenstellten, skandierten diese rassistische Parolen und drohten damit am nächsten Abend mit mehr Leuten wiederzukommen. Vermutlich spielten die Angreifer damit auf das an diesem Abend stattfindende Rechtsrockkonzert im DS Verlag an.

Kooperationspartner

Rassistische Beleidigung und versuchte Körperverletzung

Ein Mann beleidigte andere Personen rassistisch, versuchte eine Person körperlich zu attackieren und zeigte sein entblößtes Geschlechtsteil.

sächs. Innenministerium

Angriff auf Bügerbüro der Linken

In der Nacht zu Freitag wurde am Bürgerbüro der Linken in Dresden Löbtau eine Scheibe eingeschlagen und die Eingangstür mit einem Hakenkreuz bemalt. Auf dem Gehweg sowie auf Grabsteinen auf dem Annenfriedhof wurden ebenfalls Nazisymbole geschmiert.

Polizeidirektion Dresden

Nazis belagern Kulturfabrik

Nach der antifaschistischen Demonstration zum 21. Jahrestag der rassistischen Pogrome in Hoyerswerda belagerten 20 bis 30 Nazis das sozikulturelle Zentrum Kulturfabrik, wo gerade ein Konzert mit vielen Gästen stattfand. Sie versuchten sich Zutritt zu verschaffen. Die Polizei verhinderte dies und erteilte Platzverweise.

Lausitzer Rundschau

Giftige Scherben am Linken-Büro

Auf das Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay in Hoyerswerda gab es erneut einen Angriff. In der Nacht zum Samstag wurden Plakate an Fenster und Briefkasten angebracht, die dazu aufriefen die antifaschistische Demonstration am Samstag zu verhindert. Als die Plakate noch am Abend entfernt wurden, fiel auf, dass für das Kleben mit Glassplittern versetzter Leim verwendet wurde. Die Klebemasse verblieb an Fenster und Briefkasten. Erst am Montag wurde von der Polizei festgestellt, dass es sich bei den Scherben um gesundheitsgefährdende Neonglassplittern handelt. Die Klebemasse wird kriminaltechnisch untersucht. Der Staatsschutz ermittelt wegen versuchter Körperverletzung.

Sächsische Zeitung, Polizei