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Hier finden Sie eigene Meldungen, sowie Informationen von Kooperationspartner und Medien, die in Zusammenhang mit unserem Aufgabenbereich stehen.

Im Gedenken an André K. und alle gewaltsam zu Tode gekommenen Wohnungslosen

Im Gedenken an André K. und alle gewaltsam zu Tode gekommenen Wohnungslosen
- zur Mahnung an die Lebenden, Menschenverachtung entgegenzutreten

Eine Initiative des Oschatzer Bündnis für Demokratie, Toleranz & Menschlichkeit, der Opferberatung RAA Sachsen e.V. sowie dem Netzwerk 360°


01.06.2012 / 18 Uhr /Gedenkzeremonie am Südbahnhof

Am 27. Mai 2011 wurde der Wohnungslose André K. am Oschatzer Südbahnhof von fünf Männern so brutal zusammengeschlagen, dass er wenige Tage später, am 1. Juni, seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus erlag. Mit Tritten und Schlägen hatten die ortsansässigen Täter ihrem Opfer massive Verletzungen am Kopf zugefügt.
In Gedenken an André K. veranstaltet das Oschatzer Bündnis für Demokratie, in Kooperation mit der Opferberatung der RAA Sachsen e.V. sowie dem Netzwerk 360° am ersten Todestag eine Gedenkzeremonie am Oschatzer Südbahnhof. Der Pfarrer Christof Jochem wird dabei Worte des Gedenkens und des Mahnens sprechen.

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Aufruf der Initiative für ein weltoffenes Geithain

Erklärung der Initiative für ein weltoffenes Geithain zu den wiederholten Übergriffen auf die Pizzeria "Bollywood" in Geithain

Im Januar eröffnete in Geithain die Pizzeria "Bollywood". Bereits im Vorfeld der Eröffnung wurde die Scheibe das erste Mal zerstört. Diese Zerstörungen wiederholten sich in den letzten fünf Monaten, verbunden mit rassistischen Bedrohungen gegenüber den Angestellten der Pizzeria.

In der Nacht vom Samstag, dem 5. Mai 2012 eskalierte die Situation. Eine Gruppe von zehn teils vermummten Personen griffen die Pizzeria an. Der einzig anwesende Angestellte wurde mit Messern bedroht und die Scheibe erneut eingeworfen. Der Angestellte wurde mit den Worten bedroht: „Wenn Du den Laden morgen wieder aufmachst, machen wir Dich tot!“.

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Spendenaufruf des RAA Sachsen e.V.

Rassistischer Angriff und Sprengsatzanschlag auf Pizzeria in Geithain – bereits fünfter Angriff dieses Jahr

Verwendungszweck: Opferfond 2

In der Nacht zum 06.05.2012 positionierten sich ungefähr zehn Leute vor dem Geschäft eines Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund und riefen rassistische Parolen wie z.B. „Du bist Ausländer, du musst hier weggehen“. Einige der Angreifer führten Messer bei sich. Die Pizzeria war schon geschlossen, jedoch war noch ein Angestellter anwesend, welcher der akuten Bedrohung durch die Neonazis ausgesetzt war.

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Ausländerfeindlicher Angriff in Geithain

Mit einer Flasche schlugen die Unbekannten ein Loch in die Scheibe der Pizzeria in Geithain, dann flog ein Stein hindurch.

Geithain. Große Angst hat Khan Amir in der Nacht zum Sonntag ausgestanden. Der 39-Jährige ist Angestellter der Pizzeria „Bollywood" in der Geithainer Katharinenstraße. Kurz nach Mitternacht habe er plötzlich ungefähr zehn Leute vor dem Geschäft stehen sehen und schnell abgeschlossen, erzählte er am Montag auf Nachfrage unserer Zeitung. „Du bist Ausländer, Du musst hier von Geithain weggehen. Die Pizzeria musst Du zumachen, sonst machen wir Dich tot", hätten die Männer gesagt, erklärte Khan Amir, der aus Pakistan stammt.

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Extremismusklausel ist rechtswiedrig

 

Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für komplett rechtswidrig

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden hat nach heutiger Verhandlung die Extremismusklausel des Bundes in Gänze für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiz e.V.) aus Pirna.

Steffen Richter, Vorsitzender des AKuBiZ e.V.: „Bei aller Freude über das Urteil, so ist es traurig, dass wir es überhaupt erstreiten mussten. Die Extremismusklausel ist eine aktive Behinderung der wichtigen Arbeit gegen Rechts vor Ort. Die Auffassung des Gerichts bestätigt, dass Demokratiearbeit nicht mit Misstrauen begegnet werden darf.“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Demokratieentwicklung (BAGD), der größte Zusammenschluss von Initiativen im Bereich von Demokratieförderung und Engagement gegen rechte Ideologien und Neonazis zeigt sich hoch erfreut über die wegweisende Entscheidung.

Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung zur heutigen Verhandlung: „Das Urteil bestätigt unsere Auffassung, dass solche Staatsbekenntnisse und Bespitzelungsaufforderungen nicht rechtskonform sind.“

Friedemann Bringt von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR): „Demokratie muss gelebt werden. Frau Schröder ist aufgefordert, diese rechtswidrige Klausel sofort zurückzunehmen. Eine Entschuldigung bei den Initiativen, die sich tagtäglich vor Ort für Demokratie einsetzen, wäre angebracht.“ 

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Angriff nach Hass-Vortrag: Neonazis wandern ins Gefängnis

Martin Schöler

Das Landgericht Leipzig hat am Montag die Haftstrafen gegen zwei Neonazis bestätigt. Ein dritter Angeklagter wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Die jungen Männer hatten am 1. April 2011 auf dem Geithainer Marktplatz vor einer Pizzeria vier Jugendliche angegriffen, teils vermummt und mit Pfefferspray bewaffnet. Ein Angreifer trug Quarzsandhandschuhe.

Der Angriff galt einem 29-jährigen Geithainer, der sich zur linken Szene zählt. Die Angreifer sprühten ihm Reizgas in die Augen und schlugen zu. Einer zerschmetterte eine Bierflasche auf seinem Kopf. Selbst als er bewusstlos am Boden lag, traten sie weiter auf ihn ein. Er erlitt Schnittverletzungen und Prellungen. Es handelte sich offenbar um einen Vergeltungsakt, denn sie vermuteten irrtümlich, ihr Opfer habe vor zwei Wochen eine Freundin von ihnen attackiert. Zuvor hatten sie in Neukieritzsch einen rechten Vortrag besucht.

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Spendenaufruf des RAA Sachsen e.V.

Brandstiftung in Bekleidungsladen in Zwickau – Vietnamesische Familie braucht Ihre Unterstützung

In der Nacht vom 4. auf den 5. März 2011 wurde in dem Bekleidungsgeschäft der Familie Hong eine Brandstiftung verübt. Der Laden im Norden Zwickaus brannte völlig aus. Die fünfköpfige Familie, die vor ca. 20 Jahren aus Vietnam nach Deutschland kam, ist damit ihrer finanziellen Existenz komplett beraubt. Nicht nur die Ware und Einrichtung ist bei dem Anschlag vollständig verbrannt, auch hat die Familie gravierende Verdienstausfälle, bis der Laden saniert und wieder in Betrieb genommen werden kann.

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Pressebeitrag " Falsch verstandene Blindheit"

Von Andrea Hübler und Kati Lang

Im Namen des Volkes: Die Justiz muss die Gefahr rechter Gewalt ernst nehmen und Neonazis umgehend zur Verantwortung ziehen.

Knapp fünf Jahre ist es her, dass die Nazikameradschaft „Sturm 34“ verboten wurde. Die Gruppierung hatte bis Anfang 2007 versucht, mit unzähligen Gewalttaten eine „zecken- und ausländerfreie Zone“ im Raum Mittweida zu schaffen. Für all jene, die nicht in das Weltbild der Rechten passten, ob Ausländer, alternative Jugendliche oder einfach Menschen, die sich den Nazis nicht anschließen wollten oder sich ihnen gar widersetzten, war es ein Gebiet der Angst. Ihre Bewegungsfreiheit war faktisch aufgehoben, ständig liefen sie Gefahr, auf einer der selbstbetitelten „Skinhead-Kontrollrunden“ angegriffen zu werden. Fünf Rädelsführer mussten sich 2008 für ihre Taten vor dem Dresdner Landgericht verantworten. Drei von ihnen wurden verurteilt, nicht jedoch, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Diese legte daraufhin Rechtsmittel ein; der Bundesgerichtshof wertete das Urteil als falsch und verwies das gesamte Verfahren zur Neuverhandlung an das Landgericht zurück. Dort schlummern die Akten seit nunmehr über zwei Jahren. Wie kann es sein, dass rechte Gewalttäter sechs Jahre nach ihren Verbrechen nicht rechtskräftig verurteilt sind? Ist es bewusste Verschleppung oder schlichte Arbeitsüberlastung der Gerichte? Liegen Verfahren gegen rechte Täter besonders lang oder ist vielmehr eine generell zu lange Verfahrensdauer zu beklagen?

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Appell gegen Neonazis: Was jetzt zu tun ist

Am 21. November 2011 veröffentlichte die Berliner Tageszeitung einen Aufruf von Mobilen Beratungsteams und Beratungsprojekten für Opfer rechter Gewalt. Zusammen fordern sie eine Umkehr in der Politik staatlicher Behörden gegen Rechtsradikalismus. Die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. gehört zu den Erstunterzeichnern dieses Appells.

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Offener Brief

Offener Brief der AG Kirche für Demokratie Sachsen und der Opferberatungsstellen Dresden, Leipzig, Chemnitz an den Oberbürgermeister von Hoyerswerda, Herrn Skora

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